Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Die Auseinandersetzungen um die Arbeitsbedingungen des wissenschaftlichen Personals an Hochschulen und Forschungseinrichtungen haben in jüngster Zeit noch einmal an Schärfe gewonnen. So wurde im März 2022 nach einem Proteststurm, der erstmals auch von Professor:innen mitgetragen wurde, ein ministeriales Konzeptpapier zur Neufassung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) umgehend zurückgezogen, und der im Juni 2023 vorgelegte Referentenentwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) wird bislang nicht von der gesamten Regierungskoalition unterstützt. Der vorliegende Beitrag versucht einerseits, diejenigen latenten Widersprüche und offene Konfliktlagen zu identifizieren, die eine adäquate Überarbeitung des in Frage stehenden Gesetzes entscheidend erschweren. Zum anderen verfolgt er das Ziel, die im Referentenentwurf des BMBF vorgeschlagenen Neuerungen – v.a. den Mechanismus einer Anschlusszusage – vor dem Hintergrund personalstruktureller und organisationaler Rahmenbedingungen einzuschätzen und dabei insbesondere zu fragen, ob die erneute Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes ohne eine grundlegende Reform der Personal-struktur überhaupt erfolgreich sein kann.