Bemühungen um ein Bibliotheksgesetz für Niedersachsen

Der Beitrag beschreibt das mühsame Agieren zweier Organisationen der Zivilgesellschaft für ein Bibliotheksgesetz. Der Erfolg ist noch nicht da, aber auch nicht ausgeschlossen. Die Verbände versuchen, Landtagsfraktionen, Abgeordnete und Landesregierung zu bewegen, sich zugunsten eines Bibliotheksgesetzes zu entscheiden. Als sie nicht weiterkommen, legen sie selbst einen ausgearbeiteten Entwurf mit Begründung vor. Die Kontakte mit Abgeordneten werden von der Frage bestimmt, ob ein Kulturfördergesetz einem Bibliotheksgesetz vorzuziehen ist. Die Abgeordneten fragen schließlich, ob sich die bereits bestehenden Bibliotheksgesetze als praktisch wirksam erwiesen hätten. Die Frage kann, vor allem mit Blick auf das Gesetzgebungsverfahren zur Verlängerung des Hessischen Bibliotheksgesetzes, positiv beantwortet werden. Die politische Folgerung für Niedersachsen steht noch aus.