Zur (Un)Rechtmäßigkeit der geplanten Elbvertiefung

Zusammenfassung Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur umstrittenen Vertiefung der Tideelbe zum Hamburger Hafen wird von Vielen als “Paukenschlag” empfunden, der als Maßstab auch Auswirkungen auf die geplante Neuauflage einer nicht minder umstrittenen Weservertiefung in unmittelbarer Nähe zum Tiefwasserhafen Jade-Weser-Port hat. Ungeachtet der noch zu bewältigenden Probleme und noch anhängiger weiterer Klagen sehen die Befürworter des 600 Mio. Euro teuren Großprojekts eine Bestätigung für Bedarf und Rechtmäßigkeit. Angesichts des von den klagenden Umweltverbänden gerichtlich festgestellten ökologischen Nachbesserungsbedarfs bleibt das Vorhaben zeitlich schwer kalkulierbar, zumal noch weitere Klagen anhängig sind, u.a. von Cuxhaven, Otterndorf, den Elbfischern und Privatleuten.