Sicherheitseinrichtung zur Verriegelung einer Sitzlängsverschiebung

Sicherheitseinrichtung für einen Sitz (10), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, die eine zwischen einem Sitzteil (12) und einem Rückenlehnenteil (14) angeordnete Rückenlehnenteilklappvorrichtung (16) zur Klappung des Rückenlehnenteiles gegenüber dem Sitzteil und eine Sitzlängsverschiebevorrichtung...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
Hauptverfasser: KUBITZEK, ARTUR MICHAEL, ROHLFING, HANS, BREYVOGEL, JÖRG
Format: Patent
Sprache:ger
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Beschreibung
Zusammenfassung:Sicherheitseinrichtung für einen Sitz (10), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, die eine zwischen einem Sitzteil (12) und einem Rückenlehnenteil (14) angeordnete Rückenlehnenteilklappvorrichtung (16) zur Klappung des Rückenlehnenteiles gegenüber dem Sitzteil und eine Sitzlängsverschiebevorrichtung (18) zur Verschiebung des Sitzes gegenüber einer Karosserie umfasst, wobei zwischen der Rückenlehnenteilklappvorrichtung (16) und der Sitzlängsverschiebevorrichtung (18) mindestens eine Freigabevorrichtung (20) angeordnet ist, die eine Verschiebung des Sitzes (10) nur in auf das Sitzteil (12) geklappter Position des Rückenlehnenteiles (14) zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bowdenzug (16C) mit einer Steuerscheibe (16B) der Rückenlehnenteilklappvorrichtung (16) und mit einem Hebel (20D) der Freigabevorrichtung (20) verbunden ist, wobei der Hebel (20D) über den bei geklappter Stellung des Rückenlehnenteiles (14) gezogenen Bowdenzug (16C) betätigt ist, und der Hebel (20D) an einem Bolzen (20A) der Freigabevorrichtung (20) angreift, der rotierend in einer Bolzenhülse (20E) vertikal in Ver- und Entriegelungsrichtung (26) beweglich angeordnet ist, so dass der Bolzen (20A) bei gezogenem Bowdenzug (16C) um eine Bolzendrehachse vertikal nach oben in Entriegelungsrichtung (26B) rotiert und einen Winkel (20B) der Freigabevorrichtung (20) freigibt, der dadurch einen Umlenkhebel (18B) der Sitzlängsverschiebevorrichtung (18) entsperrt.