Seat belt roller, has drive wheel with teeth cooperating with pawl in end of belt spool
A belt spool (16) rotatably mounted in a frame (10) has at least one pawl (18) pivotally secured to one of its end surface. A drive wheel (20) rotatably mounted in the frame is powered by an electric motor (30) and has a ring of teeth (18a, 18b) which can be selectively engaged with the pawl. The te...
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Format: | Patent |
Sprache: | eng ; ger |
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Zusammenfassung: | A belt spool (16) rotatably mounted in a frame (10) has at least one pawl (18) pivotally secured to one of its end surface. A drive wheel (20) rotatably mounted in the frame is powered by an electric motor (30) and has a ring of teeth (18a, 18b) which can be selectively engaged with the pawl. The teeth and pawl have complimentary geometries.
Es wird ein Gurtaufroller zur Verfügung gestellt, bei dem kein weiterer Gurteinzug notwendig ist, um die Gurtspule nach einer Straffung des Gurtbandes zu entriegeln. Im einzelnen weist der Gurtaufroller eine Gurtspule auf, die drehbar in einem Rahmen gelagert ist, und eine Kupplungsklinke, die schwenkbar an einer Stirnfläche der Gurtspule gelagert ist. Das Antriebsrad ist koaxial zur Gurtspule in dem Rahmen gelagert. Das Antriebsrad weist eine ringförmige Innenverzahnung im Bereich der Kupplungsklinke auf. Die Kupplungsklinke weist ein freies Ende auf, an dem ein Kupplungszahn oder ein Kupplungszahnpaar ausgebildet ist und das, in einem spannungslosen Zustand des Gurtbandes, aus einer Eingriffsposition, in der die Kupplungsverzahnung in eine Zahnlücke oder zwei benachbarte Zahnlücken der Innenverzahnung eingesteuert ist, in eine von der Innenverzahnung gelöste Freigabeposition beweglich ist. Der Elektromotor weist eine Ausgangswelle auf, die mit dem Antriebsrad über ein selbsthemmendes Getriebe verbunden ist, welches eine Drehung des Antriebsrads, die nicht durch eine Drehung der Ausgangswelle des Elektromotors hervorgerufen wird, verhindert. Durch die Wirkung des Selbsthemmungsmerkmals des Getriebes bildet die Kupplungsklinke mit der ringförmigen Innenverzahnung des Antriebsrads in der Tat zusätzlich zur selektiven Kupplungsfunktion einen automatischen Sperrmechanismus für die Gurtspule. Um eine Rückkehr der Kupplungsklinke in die Freigabeposition ohne einen weiteren ... |
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