Filteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine und Wäschebehandlungsmaschine

Filteranordnung (3) für eine Wäschebehandlungsmaschine (1), umfassend eine Filteraufnahme (4), einen Filter (6), eine um eine Schwenkachse (8) schwenkbare Klappe (10) und eine Blockiervorrichtung (12) mit einem mittels einer Feder (14) der Blockiervorrichtung (12) vorgespannten Blockierteil (16), wo...

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Hauptverfasser: Vartmann, Thomas, Weirauch, Fabian
Format: Patent
Sprache:ger
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Beschreibung
Zusammenfassung:Filteranordnung (3) für eine Wäschebehandlungsmaschine (1), umfassend eine Filteraufnahme (4), einen Filter (6), eine um eine Schwenkachse (8) schwenkbare Klappe (10) und eine Blockiervorrichtung (12) mit einem mittels einer Feder (14) der Blockiervorrichtung (12) vorgespannten Blockierteil (16), wobei der Filter (6) zwischen einer Aufnahmelage, in der der Filter (6) in der Filteraufnahme (4) aufgenommen ist, und einer Entnahmelage, in der der Filter (6) aus der Filteraufnahme (4) entnommen ist, hin und her überführbar ist, und wobei die Klappe (10) zwischen einer Schließlage, in der die Klappe (10) die Filteraufnahme (4) derart verdeckt, dass die Klappe (10) mit einem Rest der Wäschebehandlungsmaschine (1) eine optische Einheit bildet und/oder eine Inbetriebnahme der Wäschebehandlungsmaschine (1) ermöglicht, und einer Öffnungslage, in der die Klappe (10) die Filteraufnahme (4) freigibt, entlang eines Betätigungsweges hin und her überführbar ist, und wobei das Blockierteil (16) der Blockiervorrichtung (12) zwischen einer Blockierlage, in der das Blockierteil (16) die Überführung der Klappe (10) in deren Schließlage verhindert, und einer Freigabelage, in der das Blockierteil (16) die Überführung der Klappe (10) in deren Schließlage ermöglicht, hin und her überführbar ist, nämlich derart, dass die Feder (14) das Blockierteil (16) in Richtung von dessen Blockierlage vorspannt und das Blockierteil (16) mittels des Filters (6) gegen eine Federkraft der Feder (14) in Richtung von dessen Freigabelage überführbar und in der Freigabelage halterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierteil (16) als ein in einer quer zum Betätigungsweg der Klappe (10) verlaufenden Schieberführung (18) der Filteranordnung (3) beweglich gelagerter Schieber (16) ausgebildet ist, wobei die Schieberführung (18) einen zu der Blockierlage korrespondierenden ersten Endanschlag für den Schieber (16) und einen zu der Freigabelage korrespondierenden zweiten Endanschlag für den Schieber (16) aufweist. The disclosure relates to a laundry treatment machine and a filter arrangement for therefor, comprising a filter receptacle, a filter, a flap that can pivot about a pivot axis, and a blocking device having a blocking part that is preloaded by means of a spring. The filter is configured to be transferred back and forth between a receiving position and an extraction position, the flap configured to be transferred back and forth along an actuation path between a closed position and an open po