Halte- und Öffnungsmechanismus

Die Erfindung betrifft einen Halte- und Öffnungsmechanismus (12) für ein Schwenkelement, wie einen Deckel, eine Abdeckung, eine Tür oder Ähnliches, das relativ zu einem Tragelement, wie ein Gehäuse (14), ein Rahmen oder ähnliches, schwenkbar um eine erste Achse über ein Gelenk gelagert ist, mit eine...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
Hauptverfasser: Eberle, Klaus-Guenter, Liebermann, Timo
Format: Patent
Sprache:ger
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Beschreibung
Zusammenfassung:Die Erfindung betrifft einen Halte- und Öffnungsmechanismus (12) für ein Schwenkelement, wie einen Deckel, eine Abdeckung, eine Tür oder Ähnliches, das relativ zu einem Tragelement, wie ein Gehäuse (14), ein Rahmen oder ähnliches, schwenkbar um eine erste Achse über ein Gelenk gelagert ist, mit einem zwischen Schwenkelement und Tragelement wirksamen Schwenkarm (48), der um eine zweite Achse (58) schwenkbar gelagert ist, die ungleich der ersten Achse (38) ist, wobei das freie Ende des Schwenkarms (48), vorzugsweise über eine Rolle (50), auf eine Steuerfläche (40a) eines Führungselements (40b) wirkt, eine Torsionsfeder (46) vorgesehen ist, die auf den Schwenkarm (48) in Richtung um die zweite Achse (58) herum wirkt, um eine Halte- und Öffnungskraft auf den Schwenkarm (48) und die Steuerfläche (40a) zu erzeugen, mit einem festen Teil (40) und einem hierzu schwenkbaren Teil (42), wobei der eine Teil das Führungselement (40b) und der andere Teil den Schwenkarm (48) umfasst, der schwenkbare Teil (42) relativ zum festen Teil (40) um das Gelenk und die erste Achse (38) schwenkbar sind, der schwenkbare Teil (42) mit dem Schwenkarm (48) und dem Schwenkelement und der feste Teil (40) mit dem Tragelement verbunden ist,wobei über die Steuerfläche (40a) im Zusammenwirken mit der Torsionsfeder (46) und dem Schwenkarm (48) die Halte- und Öffnungskraft über den Schwenkwinkel des Schwenkelements festgelegt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mehrere Schwenkarme (48), Führungselemente (40b), Gelenke und feste und schwenkbare Teile (40, 42) vorgesehen sind, wobei die Schwenkarme (48) in der zweiten Achse (58) über eine gemeinsame Torsionsfeder (46) miteinander gekoppelt sind. A holding and opening mechanism for a pivoting element which is mounted to be pivotable relative to a supporting element about a first axle via a joint, with a pivoting arm acting between the pivoting element and the supporting element is provided. The pivoting arm is pivotally mounted about a second axle wherein the free end of the pivoting arm acts on a control surface of a guide element. A torsion spring is provided which acts on the pivoting arm in the direction around the second axle, a fixed part and a part pivotable relative thereto likewise provided, with the one part including the guide element and the other part including the pivoting arm. The pivotable part is adapted to be pivotable relative to the fixed part about the joint and the first axle, the pivotable part is connected t