Verriegelungseinrichtung mit einem ein Spielausgleichselement vorspannenden Federelement

Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (V) zur Verriegelung zweier Baugruppen, mit- einem ersten Verriegelungselement (1), das zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition um einer erste Drehachse (D1) schwenkbar ist und vorgesehen ist, in der Verrie...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser:	Schukalski, Jürgen
Format:	Patent
Sprache:	ger
Schlagworte:	ACCESSORIES THEREFOR FIXED CONSTRUCTIONS HANDCUFFS KEYS LOCKS PERFORMING OPERATIONS SAFES SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES TRANSPORTING VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDEDFOR VEHICLES IN GENERAL WINDOW OR DOOR FITTINGS
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Beschreibung
Zusammenfassung:	Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (V) zur Verriegelung zweier Baugruppen, mit- einem ersten Verriegelungselement (1), das zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition um einer erste Drehachse (D1) schwenkbar ist und vorgesehen ist, in der Verriegelungsposition mit einem zweiten Verriegelungselement (8) formschlüssig in Eingriff zu stehen, um die zwei Baugruppen miteinander zu verriegeln,- einem Spielausgleichselement (6), das zwischen einer Freigabestellung und einer Spielausgleichsstellung um eine zweite Drehachse (D2) schwenkbar ist und in seiner Spielausgleichsstellung ein in Richtung der Verriegelungsposition wirkendes Moment auf das erste Verriegelungselement (1) auszuüben,- einem Federelement (7), das das Spielausgleichselement (6) in Richtung seiner Spielausgleichsstellung vorspannt, und- einem verstellbaren Mitnehmerelement (5), über das das Spielausgleichselement (6) aus seiner Spielausgleichsstellung in seine Freigabestellung verstellbar ist.Insbesondere ist vorgeschlagen, dass das Mitnehmerelement (5) und das Federelement (7) derart miteinander gekoppelt sind, dass sich das Federelement (7) bei einer durch das Mitnehmerelement (5) angetriebenen Verstellung des Spielausgleichselements (6) in Richtung der Freigabestellung entspannt.