Nockenwellenverstelleinrichtung mit einer Mittenverriegelung
Nockenwellenverstelleinrichtung mit- einem Flügelzellenversteller mit- einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (16) und- einem in dem Stator (16) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (17), wobei- an dem Stator (16) mehrere Stege vorgesehen sin...
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Format: | Patent |
Sprache: | ger |
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Zusammenfassung: | Nockenwellenverstelleinrichtung mit- einem Flügelzellenversteller mit- einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (16) und- einem in dem Stator (16) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (17), wobei- an dem Stator (16) mehrere Stege vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (16) und dem Rotor (17) in eine Mehrzahl von Druckräumen (29, 30, 31) unterteilen, wobei- der Rotor (17) eine Rotornabe (36) und eine Mehrzahl von sich von der Rotornabe (36) radial nach außen erstreckenden Flügeln (11, 12, 13) aufweist, welche die Druckräume (29, 30, 31) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen, und- einer Mittenverriegelungseinrichtung (33) zur Verrieglung des Rotors (17) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (16), wobei- in einem oder mehreren der Flügel (11, 12, 13) zusammen wenigstens zwei Druckmittelleitungen (34, 35) vorgesehen sind, welche jeweils zwei Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) unterschiedlicher Wirkrichtung strömungstechnisch miteinander verbinden, wobei- in den Druckmittelleitungen (34, 35) jeweils Rückschlagventile (9, 10) unterschiedlicher Wirkrichtung vorgesehen sind, welche jeweils in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Rotors (17) zu dem Stator (16) ein Überströmen des Druckmittels in eine Richtung zwischen den Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) ermöglichen und in die jeweils andere Richtung verhindern, und- in der Rotornabe (36) wenigstens eine erste schaltbare Ventileinrichtung vorgesehen ist, über welche die Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32), zwischen denen das Überströmen des Druckmittels über das Rückschlagventil (9, 10) jeweils verhindert ist, oder zwischen denen kein Rückschlagventil (9, 10) vorgesehen ist, in einer Schaltstellung strömungstechnisch miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste schaltbare Ventileinrichtung wenigstens zwei federbelastete, linear verschiebbare Verriegelungsstifte (18, 19) der Mittenverriegelungseinrichtung (33) umfasst, wobei die Verriegelungsstifte (18, 19) jeweils zwischen zwei Abschnitten einer Druckmittelleitung (34, 35) angeordnet sind und Nuten oder Bohrungen aufweisen, über die die Abschnitte der Druckmittelleitung (34, 35) in Abhängigkeit von der Stellung des Verriegelungsstiftes (18, 19) strömungstechnisc |
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