Arretierungsmechanismus für eine Kopfstütze

Arretiermechanismus für eine Haltestange (22) einer Kopfstütze (20), der ein in einer Rückenlehnenstruktur (12) einer Rückenlehne (10) verankertes Kopfstützen-Führungsteil (30) umfasst, das die Haltestange (22) der Kopfstütze (20) in der Rückenlehne (10) führt, wobei die Haltestange (22) mindestens...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
Hauptverfasser: Walhorn, Elmar, Dr, Helm, Manfred, Dr, Labrenz, Henning, Dr
Format: Patent
Sprache:ger
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Beschreibung
Zusammenfassung:Arretiermechanismus für eine Haltestange (22) einer Kopfstütze (20), der ein in einer Rückenlehnenstruktur (12) einer Rückenlehne (10) verankertes Kopfstützen-Führungsteil (30) umfasst, das die Haltestange (22) der Kopfstütze (20) in der Rückenlehne (10) führt, wobei die Haltestange (22) mindestens eine Einkerbung (22A, 22B, 22C) und ein Ver- und Entriegelungselement (60, 60') des Arretiermechanismus aufweist, mittels dem die Arretierung der Haltestange (22) gegenüber dem Kopfstützen-Führungsteil (30) erfolgt, wobei das Ver- und Entriegelungselement (60, 60') und das Kopfstützen-Führungsteil (30) ein Modul bilden, da das Ver- und Entriegelungselement (60, 60') integraler Bestandteil des Kopfstützen-Führungsteiles (30) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ver- und Entriegelungselement (60, 60') des Moduls mit seinem oberen Bereich über mindestens eine Fixierungsstelle (61) nahe des oberen Endes des Kopfstützen-Führungsteiles (30) befestigt ist und mit seinem unteren Bereich in einem darunter liegenden Bereich des Kopfstützen-Führungsteiles (30) beweglich positionierbar ist. A backrest (10) is anchored with headrest guide portion (30) for guiding the retaining bar (22) of the headrest (20) in the backrest. A notch is formed in retaining rod, for locking the support bar against the headrest guide portion by locking and unlocking elements (60,60') of the locking mechanism. The locking and unlocking elements and head restraint guide portion form a module, while locking and unlocking elements are provided as an integral portion of the headrest guide portion. An independent claim is included for backrest or vehicle seat.