Taumelgelenkbeschlag für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere für einen Rückenlehnengelenkbeschlag
Taumelgelenkbeschlag für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere für einen Rückenlehnengelenkbeschlag, mit a) einem ersten Beschlagteil (20), das einen Innenzahnkranz (28) aufweist, mit b) einem verzahnten Exzenterrad (26), das in Eingriff mit diesem Innenzahnkranz (28) ist...
Gespeichert in:
1. Verfasser: | |
---|---|
Format: | Patent |
Sprache: | ger |
Schlagworte: | |
Online-Zugang: | Volltext bestellen |
Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
Zusammenfassung: | Taumelgelenkbeschlag für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere für einen Rückenlehnengelenkbeschlag, mit a) einem ersten Beschlagteil (20), das einen Innenzahnkranz (28) aufweist, mit b) einem verzahnten Exzenterrad (26), das in Eingriff mit diesem Innenzahnkranz (28) ist und das ein Exzenterloch (30) und einen Kragenzug (50) aufweist, mit c) einem Exzenter, der ein drehbares Antriebsteil (24), ein Steuerteil (34) und Keilsegmente (36) aufweist, wobei das Steuerteil (34) Steuerflächen hat, die zur Anlage an die Keilsegmente (36) kommen, und mit d) einem zweiten Beschlagteil (22), das gegenüber dem ersten Beschlagteil (20) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragenzug (50) über seinen Umfang verteilte Rastbuchten (58) aufweist, dass ein Rastteil (60) vorgesehen ist, welches mindestens einen Rastzahn (64) aufweist, der sich in einer Normalposition des Rastteils (60) außer Eingriff mit einer Rastbucht (58) befindet und in einer Betätigungsstellung des Rastteils (60) in Eingriff mit einer Rastbucht (58) vorbelastet ist, dass das Rastteil (60) weiterhin eine Stellflanke (62) aufweist, und dass das Steuerteil (34) einen Stellbereich (44) aufweist, der in Anlage an die Stellflanke (62) kommt und bei einer Drehbewegung des Steuerteils (34) den Rastzahn (64) in Anlage an den Kragenzug (50) drückt, so dass der Rastzahn (64) zum Eingriff in eine Rastbucht (58) vorbelastet ist.
The liner has a collar (50) provided with blocking notches. The notches include a stop piece (60) provided with a blocking tooth that is projected out of the notches in a normal position of the stop piece. The tooth is pre-stressed to mesh in the notches in an actuated position of the stop piece. A control piece has a handling zone supported on a handling flank (62) of the stop piece. A handling zone plates the tooth against the collar, during rotation of the control piece such that the tooth is pre-stressed to engage with the notches. |
---|