Neigungsverstellbeschlag mit Freischwenkeinrichtung für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes

Die Erfindung betrifft einen Neigungsverstellbeschlag mit Freischwenkeinrichtung für eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes, der mindestens aufweist: DOLLAR A einen Neigungsversteller (2) mit einem Unterteil (3) und einem gegenüber dem Unterteil (3) schwenkbaren verrastbaren Oberteil (4), DOLLAR...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: WILKENING, BERND
Format: Patent
Sprache:ger
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Beschreibung
Zusammenfassung:Die Erfindung betrifft einen Neigungsverstellbeschlag mit Freischwenkeinrichtung für eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes, der mindestens aufweist: DOLLAR A einen Neigungsversteller (2) mit einem Unterteil (3) und einem gegenüber dem Unterteil (3) schwenkbaren verrastbaren Oberteil (4), DOLLAR A ein Schwenklager (5) zur Befestigung an der Rückenlehne, das ein Eingriffsmittel (26) zum lösbaren drehstarren Eingriff in das Oberteil aufweist und nach Lösen des Eingriffs gegenüber dem Neigungsversteller (2) innerhalb eines Klappbereichs klappbar ist, DOLLAR A einen mit dem Unterteil (3) des Neigungsverstellers (2) drehstarr verbundenen Adapter (6) zur Befestigung an einem Sitzrahmen des Fahrzeugsitzes und DOLLAR A ein mit dem Schwenklager (5) drehstarr verbundes Lagerteil (7), DOLLAR A wobei das Oberteil (4) zwischen dem Schwenklager (5) und dem Lagerteil (7) axial geklammert ist und das Schwenklager (5) zwischen dem Adapter (6) und dem Unterteil (3) axial geklammert ist. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird eine zusätzliche axiale Sicherung durch eine zwischen dem Schwenklager (5) und dem Oberteil (4) ausgebildete Bajonettsicherung (36, 37, 38) erreicht. The invention relates to a device for adjusting inclination having a freely pivoting device for the back part of a motor vehicle seat, which has at least: an inclination adjuster ( 2 ) with a lower part ( 3 ) and an upper part ( 4 ) that can be pivoted and locked in opposite to the lower part ( 3 ), a pivot bearing ( 5 ) for fastening to the back part of the seat, which has an engaging means ( 26 ) for removable rotationally rigid engagement in the upper part ( 4 ) and after releasing the engagement can be folded vis-à-vis the inclination adjuster ( 2 ) within the folding range, an adapter ( 6 ) connected rotationally rigidly to the lower part ( 3 ) of the inclination adjuster ( 2 ) for fasting to a seat frame of the motor vehicle seat, and a bearing part ( 7 ) connected rotationally rigidly to the pivot bearing ( 5 ), wherein the upper part ( 4 ) is axially clamped between the pivot bearing ( 5 ) and the bearing part ( 7 ) and the pivot bearing ( 5 ) is axially clamped between the adapter ( 6 ) and the lower part ( 3 ). According to the invention, an additional axial locking is obtained by a bayonet retaining device ( 36, 37, 38 ) formed between the pivot bearing ( 5 ) and the upper part ( 4 ).