Druckbehälter aus Kunststoff mit einem Ventilaufsatz zur Abgabe eines gasförmigen, flüssigen, pulverartigen oder pastösen Füllguts
Es ist ein Druckbehälter aus Kunststoff, insbesondere für eine Aerosoldose, beschrieben, der einen im Wesentlichen zylindrischen Behälterkörper (2) aufweist. Ein Längsende des Behälterkörpers weist eine Öffnung (8) auf, die mit einem Ventilaufsatz, der zur Abgabe eines gasförmigen, flüssigen, pulver...
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Format: | Patent |
Sprache: | ger |
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Zusammenfassung: | Es ist ein Druckbehälter aus Kunststoff, insbesondere für eine Aerosoldose, beschrieben, der einen im Wesentlichen zylindrischen Behälterkörper (2) aufweist. Ein Längsende des Behälterkörpers weist eine Öffnung (8) auf, die mit einem Ventilaufsatz, der zur Abgabe eines gasförmigen, flüssigen, pulverartigen, pastösen oder dergleichen Füllguts ausgebildet ist, druckdicht verschliessbar ist. Ein Innenraum des Behälterkörpers (2) ist durch einen entlang einer Längsachse des Behälterkörpers (2) längsverschiebbar angeordneten Kolben (10) in eine der Öffnung (8) benachbarte Aufnahmekammer (4) für das Füllgut und in ein druckdicht davon abgetrenntes Reservoir (5) für ein Druckmittel unterteilt. Das Reservoir (5) ist durch ein Bodenteil (6) druckdicht verschlossen. Der Behälterkörper (2) ist als ein in einem Blasverfahren hergestellter Hohlkörper ausgebildet. Der Kolben (10) weist zwei in axialer Richtung voneinander beabstandete umlaufende Dichtlippen (13, 14) auf, wobei eine obere Dichtlippe (13) sich in die Aufnahmekammer (4) erstreckt und eine untere Dichtlippe (14) sich in das Reservoir (5) erstreckt. Die obere und die untere Dichtlippe (13, 14) sind durch einen in der Aufnahmekammer (4) und dem Reservoir (5) anliegenden Druck fluiddicht an eine den Innenraum des Behälterkörpers (2) begrenzende Innenwandung (3) drückbar bzw. gedrückt.
A plastic pressure container has an essentially cylindrical container body with an opening closable in a pressure-tight manner by a valve attachment for dispensing a filling product. An interior plunger is arranged in a longitudinally displaceable manner along a longitudinal axis to subdivide the container body into a receiving chamber adjacent to the opening for the filling product and into a separated reservoir in a pressure tight manner, for a pressure medium. The plunger includes two circumferential sealing lips separated in the axial direction. An upper sealing lip extends into the receiving chamber and a lower sealing lip extends into the reservoir, and these are pressed in a fluid-tight manner onto an inner wall which delimits the interior of the container body, by pressure in the receiving chamber and reservoir. |
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