Gurtschloss mit Hallsensor

Es ist ein Gurtschloss mit einem Hallsensor zur Erfassung des Verriegelungszustands des Gurtschlosses beschrieben, das einen in einem Gurtschlossgehäuse angeordneten metallischen Gurtschlossrahmen (4) aufweist. Der Gurtschlossrahmen besitzt ein Oberteil (44) und ein zugehöriges Unterteil (45), welch...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
Hauptverfasser: SILVANO BÜRGLER, CARSTEN KÄBISCH, VIKTOR BATENKOW, JOSUA LANTER
Format: Patent
Sprache:ger
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Beschreibung
Zusammenfassung:Es ist ein Gurtschloss mit einem Hallsensor zur Erfassung des Verriegelungszustands des Gurtschlosses beschrieben, das einen in einem Gurtschlossgehäuse angeordneten metallischen Gurtschlossrahmen (4) aufweist. Der Gurtschlossrahmen besitzt ein Oberteil (44) und ein zugehöriges Unterteil (45), welche beiden Teile im Wesentlichen flächig ausgebildet und derart miteinander verbunden sind, dass sie einen spaltförmigen Führungskanal (42) für eine eingeschobene Gurtzunge begrenzen. Am Gurtschlossrahmen (4) ist eine federbelastete Verriegelungseinrichtung (6) für die eingeschobene Gurtzunge montiert. Im Führungskanal (42) ist ein federbelasteter Auswerfer (5) für die eingeschobene Gurtzunge angeordnet, der translatorisch aus einer ersten Endposition in eine zweite Endposition und zurück verschiebbar und mit dem Verriegelungsmechanismus (6) gekoppelt ist. Ein innerhalb des Gurtschlosses angeordneter Hallsensor (17) dient zur Detektion des Verriegelungszustands des Gurtschlosses. Der Hallsensor (17) wirkt mit einem permanentmagnetischen Bauteil (15) zusammen, dessen Abstand relativ zum Hallsensor (17) in Abhängigkeit von der translatorischen Verschiebung des Auswerfers (5) bei der Betätigung des Verriegelungsmechanismus (6) veränderbar ist. Der Hallsensor (17) ist am oder im metallischen Gurtschlossrahmen (4) angeordnet und von einem metallischen Abschirmelement (18) abgedeckt, das sich im Wesentlichen parallel zum Gurtschlossrahmen (4) erstreckt und einen Flusskonzentrator für das vom permanentmagnetischen Bauteil (15) erzeugte und auf den Hallsensor (17) einwirkende Magnetfeld bildet. A seat belt lock with a Hall sensor for detection of a locking state of a seat belt lock having a metal seat belt lock frame arranged in a housing. The seat belt lock frame has an upper part and a lower part, connected to a define slit-like channel. A spring-loaded locking device for an inserted seat belt latch is mounted on the seat belt lock frame. A spring-loaded ejector for the inserted seat belt latch is arranged in the channel. The Hall sensor interacts with a permanent-magnetic component, whose distance relative to the Hall sensor is changeable based on translatory movement of the ejector in the case of actuation of the locking mechanism. The Hall sensor is arranged on or in the seat belt lock frame and is covered by a metal shielding element, which extends essentially parallel to the seat belt lock frame and forms a flow concentrator.