Detektoreinrichtung zur Erfassung des Verriegelungszustands eines Gurtschlosses, Einbauteil und mit einer Detektoreinrichtung ausgestattetes Gurtschloss

Es ist eine Detektoreinrichtung für die Erfassung des Verriegelungszustands eines Gurtschlosses, insbesondere für ein Rückhaltesystem eines Automobils, beschrieben, welche einen bügelartig ausgebildeten Schwenkhebel (13), der über eine exzentrisch angeordnete Schwenkachse (A) in einem Schaltergehäus...

Ausführliche Beschreibung

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Bibliographische Detailangaben
Hauptverfasser: VIKTOR BATENKOW, JOSUA LANTER
Format: Patent
Sprache:ger
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Beschreibung
Zusammenfassung:Es ist eine Detektoreinrichtung für die Erfassung des Verriegelungszustands eines Gurtschlosses, insbesondere für ein Rückhaltesystem eines Automobils, beschrieben, welche einen bügelartig ausgebildeten Schwenkhebel (13), der über eine exzentrisch angeordnete Schwenkachse (A) in einem Schaltergehäuse angelenkt ist und wenigstens einen von der Schwenkachse (A) abragenden Betätigungsarm (14) aufweist, der das Schaltergehäuse überragt und durch Zusammenwirken mit einem translatorisch verschiebbaren Bauteil eines Verriegelungsmechanismus des Gurtschlosses, vorzugsweise einem Auswerfer, gegen eine Rückstellkraft aus einer ersten Endstellung, in der sein wenigstens einer Betätigungsarm (14) das Schaltergehäuse überragt, in eine zweite Endstellung bewegbar ist. Durch die Verschwenkung des Betätigungsarms (14) ist die Lage eines vom wenigstens einen Betätigungsarm (14) abgewandten Abschnitts (15) des Schwenkhebels (13) gegenüber einer Ausgangslage vertikal und lateral veränderbar. Weiters weist die Detektoreinrichtung eine Sensoreinrichtung (17) auf, mittels welcher die Lageveränderung des verschwenkbaren Abschnitts (15) des Schwenkhebels (13) aus der Ausgangslage in seine lateral und vertikal veränderte Endlage detektierbar und in ein elektromagnetisches Ausgangssignal umsetzbar ist. Die Detektoreinrichtung kann an einem monolithischen Einbauteil vorgesehen sein. Es ist auch ein Gurtschloss mit einer erfindungsgemäss ausgestatteten Detektoreinrichtung beschrieben. A detector device for detecting the locking state of a seat belt lock, such as for an automobile restraint system, is disclosed, which has a swivel lever that is designed like a strap and that is hinged to a switch housing via a swivel axis (A) that is arranged eccentrically and that has at least one operating arm projecting from the swivel axis (A), which arm extends above the switch housing and can move into a second end position by interaction with a component of a locking mechanism of the seat belt lock that can move in translation against a return force from a first end position, in which its at least one operating arm extends above the switch housing. The detector device has a sensor device for detecting the change in position of a section of the swivel lever that can swivel from the starting position into its laterally and vertically changed end position.