Restart nach Corona: Krisenpakete im Vergleich

Clemens Fuest, ifo Institut, sieht die neue Bundesregierung in einer schwierigen Startposition. Die Politik sollte sich darauf konzentrieren, die Bedingungen für Erwerbsbeteiligung und Investitionen zu verbessern, und durch mehr Bildung die Produktivität steigern. Die Finanzpolitik sollte die wirtschaftliche Erholung fördern, aber Schuldenregeln beibehalten. Auf europäischer und internationaler Ebene sollte Deutschland dem zunehmenden Protektionismus entgegentreten. Jürgen Matthes, Institut der deutschen Wirtschaft, Köln, betrachtet den italienischen Investitions- und Reformplan. Der Aufbauplan sei deutlich ehrgeiziger als jener der Vorgängerregierung und könnte positive Anreize setzen. Einige Aspekte seien aber problematisch. Dies betreffe vor allem den Arbeitsmarkt, besonders die weiter bestehende hohe Belastung des Faktors Arbeit mit Lohnnebenkosten und das zu wenig produktivitätsorientiertes Tariflohnsystem. Peter Buerstedde, GTAI, zeigt, dass die Maßnahmen in Frankreich anders gewichtet sind als in Deutschland, Italien oder Spanien. Die französischen Förderprogramme sind stärker auf die Angebotsseite ausgerichtet mit dem Fokus auf Wettbewerbsfähigkeit und Reindustrialisierung. Eine Verbesserung an den Rahmenbedingungen und die Forschungs- und Ausbildungsförderung stehen aber ebenfalls auf dem Programm. Nach Ansicht von Henrik Uterwedde, Deutsch-Französisches Institut, Ludwigsburg, befindet sich Frankreich auf einem guten Weg. Im Vergleich zu dem deutschen Programm und zu den anderen Plänen der Nachbarstaaten habe das französische Programm einen transformatorischen Anspruch. Marc Lehnfeld, GTAI, stellt fest, dass die Maßnahmen der Regierung zur Belebung der britischen Wirtschaft nach dem Coronaschock zwar teuer, aber vor allem auf dem Arbeitsmarkt und zur Vermeidung einer Insolvenzwelle erfolgreich waren. Doch ein Restart-Programm nach der Coronakrise gebe es nicht.Die Regierung unter Premierminister Boris Johnson habe sich mit der „Levelling-Up“-Strategie bereits auf einen wirtschaftspolitischen Post-Brexit-Kurs festgelegt. Nach Ansicht von Hubert Fromlet, Linnaeus Universität in Kalmar und Växjö, ist Schweden besser durch die Coronakrise gekommen als die meisten anderen EU-Länder. Die Überzeugung, eine gute Wachstumsstrategie entwickelt zu haben, könnte allerdings die Regierung dazu veranlasst haben, sich bei den wirtschaftlichen Restart-Programmen zurückzuhalten und seine Restart-Möglichkeiten nicht voll auszuschöpfen. Torsten Graap, Technische Hoch