Afrika und der Internationale Strafgerichtshof

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) sieht sich seit einiger Zeit mit scharfer Kritik der Afrikanischen Union (AU) konfrontiert, die dem Gerichtshof unter anderem eine selektive Strafverfolgung zu Lasten afrikanischer Staaten vorwirft. Der Beitrag analysiert, ob und inwieweit diese Kritik gerechtfertigt ist. Zudem befasst er sich mit der Initiative der Afrikanischen Union, am AU-Gerichtshof Strafkammern zur Verfolgung in Afrika begangener internationaler Verbrechen („international crimes”) einzurichten. Das zu diesem Zweck verabschiedete Ergänzungsprotokoll sowie das diesem beigefügte erweiterte Statut des Gerichtshofs beinhalten positive Ansätze, die zu einer Weiterentwicklung des Völkerstrafrechts und des transnationalen Strafrechts beitragen könnten. Kritisch zu bewerten ist dagegen vor allem die weitreichende Immunitätsklausel des Statuts.