Dekonstruktion liberaler Demokratie? Schmitt’sche Kategorien im Präsidentialisierungsdiskurs der Türkei
Liberale Demokratie ist in einer Reihe von Staaten unter Druck geraten. Um diese Prozesse besser verstehen zu können, vergleicht der Artikel Argumentationsmuster im Präsidentialisierungsdiskurs des türkischen Regierungssystems mit Schmitt’schen Kategorien des politischen Denkens. Im Ergebnis fällt i...
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Veröffentlicht in: | Politische Vierteljahresschrift 2018-06, Vol.59 (2), p.245-267 |
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1. Verfasser: | |
Format: | Artikel |
Sprache: | ger |
Schlagworte: | |
Online-Zugang: | Volltext |
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Zusammenfassung: | Liberale Demokratie ist in einer Reihe von Staaten unter Druck geraten. Um diese Prozesse besser verstehen zu können, vergleicht der Artikel Argumentationsmuster im Präsidentialisierungsdiskurs des türkischen Regierungssystems mit Schmitt’schen Kategorien des politischen Denkens. Im Ergebnis fällt in beiden Fällen eine starke identitätspolitische Komponente auf, in der Mehrheitsentscheidungen auf Kosten von Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit als der Wille des Volkes inszeniert werden. Im Detail wird aufgezeigt, wie anti-liberale, parlamentarismuskritische Argumentationen jeweils im Zentrum holistischer, identitätsbasierter Demokratiemodelle gestellt und gegen die liberale Begrenzung des Demokratieprinzips durch Grundrechtsschutz und Gewaltenteilung ausgespielt werden.
Liberal democracy is under pressure in a range of countries. To better understand these processes, this article compares patterns of argumentation in the Turkish presidentialization discourse with Schmittian political concepts. As a result, a strong component of identity politics has emerged in both cases, in which majority decisions are staged as the will of the people at the expense of the protection of fundamental rights and power sharing. In detail, it is shown how anti-liberal, parliamentary-critical arguments are placed at the centre of holistic, identity-based models of democracy and played off against the liberal idea of limited government by the protection of fundamental rights and the separation of powers. |
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ISSN: | 0032-3470 1862-2860 |
DOI: | 10.1007/s11615-018-0085-9 |