Familienrecht heute Unterhaltsrecht
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1. Verfasser: | |
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Format: | Elektronisch E-Book |
Sprache: | German |
Veröffentlicht: |
Berlin
Erich Schmidt Verlag
2023
|
Ausgabe: | 2nd ed |
Schlagworte: | |
Online-Zugang: | DE-2070s |
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Inhaltsangabe:
- Umschlag Seite 1
- Titel
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungen
- Literaturverzeichnis
- 1 Einkommenslehre
- 1.1 Das Pflichtigen-Einkommen
- 1.1.1 Einkommensarten (alphabetisch geordnet)
- 1.1.2 Mietfreies Wohnen
- 1.1.2.1 Der Wohnvorteil
- 1.1.2.2 Was kann gegengerechnet werden?
- 1.1.2.2.1 Zinsen und Betriebskosten
- 1.1.2.2.2 Tilgungsanteile nach der Scheidung
- 1.1.3 Mischfälle
- 1.1.4 Unterhaltsrechtlich irrelevantes Einkommen
- 1.1.5 Fiktives Einkommen
- 1.1.5.1 Sprung in die Selbständigkeit
- 1.1.5.2 Leichtfertiger Verlust des Arbeitsplatzes
- 1.1.5.2.1 Arbeitnehmerkündigung
- 1.1.5.2.2 Arbeitgeberkündigung
- 1.1.5.2.3 Das Säuferprivileg
- 1.1.5.2.4 Das Diebesprivileg
- 1.1.5.2.5 Strafhaft
- 1.1.5.3 Leichtfertige Einschränkung der Erwerbstätigkeit bzw. des Einkommens
- 1.1.5.4 Mutwillig abgebrochene Ausbildung
- 1.1.5.5 Mutwillig verlängerte Arbeitslosigkeit
- 1.1.5.5.1 Mangelnde Erwerbsbemühungen
- 1.1.5.5.2 Arglistig vereinbarter Hungerlohn
- 1.1.5.5.3 Sprung in das soziale Netz
- 1.1.5.5.4 Berufen auf Nebentätigkeitsverbot
- 1.1.5.6 Mutwilliger Vermögensverzicht
- 1.1.5.7 Hausmannfälle
- 1.1.5.8 Verneinung der Einkommensfiktion
- 1.1.5.8.1 Objektive Aussichtslosigkeit von Erwerbsbemühungen
- 1.1.5.8.2 Vorrangige Erstausbildung des Pflichtigen?
- 1.1.5.8.3 Sonstige Fälle
- 1.1.5.9 Verschwendung von Vermögen
- 1.1.5.10 Höhe des fiktiven Einkommens
- 1.1.5.11 Beweislast
- 1.1.6 Die eheprägenden Faktoren
- 1.1.6.1 Eheliche Lebensverhältnisse und ihre prägenden Elemente
- 1.1.6.2 Nichtprägende Einkünfte infolge von Karrieresprung
- 1.1.6.3 Prägende überobligatorische Einkünfte
- 1.1.6.4 Die zeitliche Zäsur
- 1.1.6.5 Kinder als eheprägender Faktor
- 1.1.7 Einsatz des Vermögensstamms
- 1.2 Abzugsfähige Positionen beim Pflichtigen
- 1.2.1 Berufsbedingte Aufwendungen
- 1.2.2 Aufwendungen für Vermögen
- 1.2.3 Schuldraten
- 1.2.3.1 Grundsätzliches
- 1.2.3.2 Eheprägende Schulden
- 1.2.3.3 Nichtprägende Schulden
- 1.2.3.4 Schuldraten beim Kindesunterhalt
- 1.2.3.5 Angemessenheit der Schulden
- 1.2.3.6 Schulden von Pflichtigen nach 1615 lit. l BGB
- 1.2.3.7 Obliegenheit zur Privatinsolvenz des Unterhaltspflichtigen
- 1.2.4 Umgangskosten
- 1.2.5 Abzugsfähige Posten bei Selbständigen
- 1.2.6 Die Selbstbehalte der Unterhaltspflichtigen
- 1.3 Das Eigeneinkommen der Berechtigten
- 1.3.1 Vermögen und Vermögenserträge
- 1.3.2 Renten und sozialstaatliche Leistungen
- 1.3.3 Einkommen aus zumutbarer Arbeit und Ausbildungsvergütung
- 1.3.3.1 Zumutbare Arbeit geschiedener Partner
- 1.3.3.2 Ausbildungsvergütung
- 1.3.4 Sonstiges anrechenbares Einkommen
- 1.3.4.1 Mietfreies Wohnen
- 1.3.4.2 Leistungen von dem oder für den neuen Partner
- 1.3.4.3 Fiktive Einkünfte
- 1.3.4.4 Einkommen aus unzumutbarer Arbeit
- 1.3.4.5 Freiwillige Leistungen des neuen Partners
- 1.4 Der Einsatz des Vermögensstamms
- 1.4.1 Verwertung des Unterhaltsgläubigervermögens und Schonvermögen
- 1.4.1.1 Minderjährige
- 1.4.1.2 Ehepartner
- 1.4.1.3 Volljährige Kinder
- 1.4.1.4 Eltern
- 1.4.2 Verwertung des Pflichtigenvermögens und Vermögensselbstbehalte
- 1.4.2.1 Verwertung des Pflichtigenvermögens beim Minderjährigenunterhalt
- 1.4.2.2 Verwertung des Schuldnervermögens beim Ehegattenunterhalt
- 1.4.2.3 Die Verwertung des Schuldnervermögens beim Erwachsenenunterhalt
- 1.4.2.3.1 Kasuistik
- 1.4.2.3.2 Grundsätze
- 1.4.2.3.3 Opfergrenze wie bei gesteigerter Unterhaltspflicht?
- 1.4.2.3.4 Kriterien der gesteigerten Unterhaltspflicht
- 1.4.3 Ergebnis
- 1.5 Der Auskunftsanspruch
- 1.5.1 Gegenstand und Inhalt des Auskunftsanspruchs
- 1.5.2 Belegvorlage
- 1.5.3 Eidesstattliche Versicherung
- 1.5.4 Abhängig Beschäftigte
- 1.5.5 Selbständige
- 1.5.6 Wartezeit
- 1.5.7 Vermögensauskunft
- 1.5.8 Ausnahmen vom Auskunftsanspruch
- 1.5.9 Schätzung bei unzureichenden Auskünften
- 1.5.10 Verfahrensrechtliche Auskunftspflicht
- 1.5.11 Auskunftsantrag
- 1.5.12 Stufenantrag
- 1.5.12.1 Grundstruktur
- 1.5.12.2 Umfang der Vkh
- 1.5.12.3 Steckengebliebene Anträge und ihre Kostenfolgen
- 1.5.13 Offenbarungspflicht und Rückforderung von Überzahlungen
- 2 Minderjähriges Kind gegen Eltern
- 2.1 Düsseldorfer Tabelle und Eingruppierungsprobleme
- 2.2 Kindergeld und Corona-Kinderbonus
- 2.3 Das Rangfolgesystem
- 2.4 Natural- und Barunterhalt (Gleichwertigkeitsregel)
- 2.4.1 Mütter in Zweitbeziehungen
- 2.4.2 Zweitjob für Männer?
- 2.4.3 Fremdunterbringung
- 2.4.4 Barunterhaltspflicht nach heterologer Insemination
- 2.5 Wechselmodell
- 2.5.1 Grundsätzliches
- 2.5.2 Berechnungsbeispiel
- 2.5.3 BGH-Rechtsprechung und andere Lösungen
- 2.5.4 Bezugsberechtigung für das Kindergeld
- 2.5.5 Das nichtparitätische Wechselmodell
- 2.5.6 Prozessuales
- 2.5.7 Sozialrechtliche Implikationen (UVG)
- 2.6 Sonderbedarf von Kindern
- 2.7 Mehrbedarf bei Kindern
- 2.8 Verwirkung des Minderjährigenunterhalts
- 2.9 Vereinfachtes Verfahren
- 2.9.1 Dynamisierte Unterhaltstitel
- 2.9.2 Unzulässigkeit des vereinfachten Verfahrens
- 2.9.3 Kindesunterhaltsgesetz
- 2.10 Nichteheliche Kinder
- 2.11 Örtliche Zuständigkeit
- 3. Minderjähriges Kind gegen Großeltern
- 3.1 Voraussetzungen der Ersatzhaftung
- 3.2 Die maßgebliche Verteilungsmasse
- 3.2.1 Der Selbstbehalt von Vater und Mutter
- 3.2.2 Großelterliche Ersatzhaftung
- 3.3 Spitzenbetragsersatzhaftung
- 3.4 Selbstbehalt
- 4 Volljähriges Kind gegen Eltern
- 4.1 Anteilshaftung und Deckelung
- 4.1.1 Deckelung
- 4.1.2 Kritik am Deckelungsgrundsatz
- 4.1.3 Fiktives Einkommen
- 4.2 Abitur-Studium-Fälle
- 4.3 Abitur-Lehre-Studium-Fälle
- 4.4 Schule nach Lehre
- 4.5 Problematik der Zweitausbildung
- 4.6 Unterhalt bei Müßiggang
- 4.7 Einkünfte aus unzumutbarer Arbeit Volljähriger
- 4.8 Kranke Kinder
- 4.9 Verwirkung des Volljährigenunterhalts
- 4.9.1 Lebensführungsbedingte Verwirkung
- 4.9.2 Verhaltensbedingte Verwirkung
- 4.9.2.1 Kontaktverweigerung
- 4.9.2.2 Beleidigungen u. ä
- 4.9.2.3 Vermögensdelikte
- 4.10 Der Vorfilter der Verwirkung
- 4.11 Fortgeltung des Minderjährigenunterhaltstitels
- 5 Elternunterhalt
- 5.1 Unterhaltsrelevantes Einkommen des Pflichtigen
- 5.1.1 Berücksichtigung von Altersvorsorgemaßnahmen
- 5.1.2 Darlehensraten
- 5.2 Bedarf und Eigeneinkommen des Bedürftigen
- 5.3 Das Schonvermögen
- 5.4 Berechnung des Elternunterhalts in der aktuellen Rechtsprechung
- 5.5 Unterhaltspflicht von nicht- oder wenigverdienenden Ehefrauen
- 5.5.1 Unterhaltszeitraum bis 31. 12. 2019
- 5.5.2 Unterhaltsforderungen für die Zeit ab 1. 1. 2020
- 5.6 Anteilige Haftung mehrerer Pflichtiger
- 5.6.1 Auskunft
- 5.6.2 Betreuungsmonetarisierung
- 5.6.3 Geschwisterregress
- 5.7 Verwirkung des Elternunterhalts
- 5.7.1 Sittliches Verschulden
- 5.7.2 Unterhaltspflichtverletzung
- 5.7.3 Schwere Verfehlung
- 5.7.4 Ausblick
- 5.8 Der Vorfilter der Verwirkung
- 6 Trennungsunterhalt
- 6.1 Unterhaltspflicht dem Grunde nach
- 6.1.1 Natural- statt Barunterhalt
- 6.1.2 Lebensgemeinschaft und Trennung
- 6.1.3 Das Sofajahr
- 6.2 Ausnahmen: Erwerbsobliegenheit und Verwirkung
- 6.2.1 Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsberechtigten
- 6.2.2 Verhaltensbedingte Verwirkung
- 6.3 Verteilungsregeln
- 6.4 Verblassen der ehelichen Solidarität
- 7 Nachscheidungsunterhalt
- 7.1 Betreuungsunterhalt und Tod des Altersphasenmodells ( 1570)
- 7.1.1 Kindbezogene Gründe
- 7.1.2 Elternbezogene Gründe
- 7.2 Altersunterhalt ( 1571)
- 7.2.1 Allgemeines
- 7.2.2 Befristung
- 7.3 Krankheitsunterhalt ( 1572)
- 7.3.1 Grundsätzliches
- 7.3.2 Befristung (Judikatur zum Zeitunterhalt)
- 7.3.3 Abschmelzung auf den angemessenen Bedarf
- 7.3.4 Dauerhafter Krankheitsunterhalt
- 7.4 Unterhalt wegen Arbeitslosigkeit ( 1573 I, 1574)
- 7.5 Ausbildungsunterhalt ( 1575)
- 7.6 Billigkeitsunterhalt ( 1576)
- 7.7 Aufstockungsunterhalt ( 1573 II, 1577) und Anspruchsspaltung
- 7.7.1 Allgemeines
- 7.7.2 Anspruchsspaltung
- 7.7.3 Befristung
- 7.7.4 Kürzung
- 7.7.5 Keine Befristung oder Kürzung
- 7.8 Übersicht zur Begrenzung von Unterhaltsansprüchen
- 7.9 Weitere Bedarfsarten
- 7.9.1 Sonderbedarf bei Ehepartnern
- 7.9.2 Mehrbedarf bei Ehepartnern
- 7.9.3 Krankenversicherung und Pflegeversicherung
- 7.9.4 Altersvorsorgeunterhalt
- 7.10 Verteilungsregeln
- 7.10.1 Geringfügigkeitsvorbehalt
- 7.10.2 Anrechnungsmethode
- 7.10.3 Komplettierungsmethode
- 7.10.4 Sättigungsgrenze und Bedarfsermittlung
- 7.10.4.1 Die relative Sättigungsgrenze
- 7.10.4.2 Konkrete Bedarfsermittlung
- 7.10.4.3 Vermögensbildung
- 7.10.4.4 Fazit
- 7.10.5 Konkrete Bedarfsermittlung bei unklarem Pflichtigeneinkommen
- 7.11. Spezialproblem: Zwei auf der Leistungsebene gleichrangige Frauen
- 7.12 Mangelfälle
- 8 Verwirkung des Ehegattenunterhalts
- 8.1 Allgemeine Verwirkung (Zeit- und Umstandsmoment) und Verjährung
- 8.1.1 Titulierte Ansprüche
- 8.1.2 Anhängige Ansprüche
- 8.1.3 Vorprozessual geltend gemachte Ansprüche
- 8.1.4 Bezugszeitraum der Verwirkung
- 8.1.5 Beispielsfall für Zeit- und Umstandsmoment
- 8.2 Verwirkung des Ehegattenunterhalts nach der negativen Härteklausel
- 8.2.1 Kurze Ehedauer
- 8.2.2 Verfestigte Lebensgemeinschaft
- 8.2.3 Straftaten gegen den Pflichtigen
- 8.2.4 Mutwillige Bedürftigkeitserzeugung
- 8.2.5 Missachtung gegnerischer Vermögensinteressen
- 8.2.6 Missachtung familiärer Pflichten