Die Rechtswirklichkeit der datenschutzrechtlichen Einwilligung Eine interdisziplinäre Fallstudie
Gespeichert in:
| 1. Verfasser: | |
|---|---|
| Format: | Elektronisch E-Book |
| Sprache: | German |
| Veröffentlicht: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2023
|
| Ausgabe: | 1st ed |
| Schriftenreihe: | Internet und Gesellschaft
|
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | DE-2070s |
| Tags: |
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Inhaltsangabe:
- Cover
- Titel
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Forschungsleitendes Erkenntnisinteresse
- II. Gegenstand, Grenzen und Gang der Untersuchung
- B. Privatsphäre und Datenschutz: Theorien, Konzepte, Rechtsgenese
- I. Abgrenzung zum Begriff der Öffentlichkeit
- II. Zentrale soziologische und philosophische Zugänge
- III. Historische Entwicklung des Rechts auf Privatsphäre
- IV. Konturierung des Rechtsgutes über die Rechtsprechung
- V. Weiterentwicklung im Informationszeitalter
- VI. Die normative Genese des Grundrechts auf Datenschutz
- VII. Nebengesetze und weitere Normen
- VIII. Zwischenergebnis
- C. Grundrechtsdogmatik und datenschutzrechtliche Regelungssystematik
- I. Grundrechte als subjektive Abwehrrechte und Prinzipien
- II. Eingriff, Verletzung und Rechtfertigung (durch Einwilligung)
- III. Verhältnismäßigkeit in Einwilligungskonstellationen
- IV. Unmittelbare Drittwirkung des Datenschutzrechts
- V. Grundrechtsträger und persönlicher Schutzbereich
- VI. Zwischenergebnis
- D. Sachverhaltsbezogener Geltungsbereich
- I. Sachlicher Anwendungsbereich
- 1. Personenbezogene Daten
- a) Pseudonyme Daten
- b) Anonyme Daten
- 2. Automatisierte Verarbeitung
- 3. Ausnahme persönlicher und familiärer Tätigkeiten
- 4. Zwischenergebnis
- II. Räumlicher Anwendungsbereich
- 1. Niederlassungsprinzip
- a) Der Begriff "Niederlassung"
- b) Der Ausdruck "im Rahmen der Tätigkeit"
- c) Der Begriff "Verantwortlicher"
- 2. Bezug zum Sachverhalt und Subsumtion
- 3. Rechtswahlklausel
- 4. Nationales Datenschutzrecht
- 5. Zwischenergebnis
- E. Die Rechtsfigur der Einwilligung im Datenschutzrecht
- I. Rechtsnatur und Art der Erklärung
- II. Vertragstyp und Daten als Leistung
- III. Recht auf jederzeitigen Widerruf
- IV. Verzicht und datenschutzrechtliche Disponierbarkeit
- V. Wirksamkeitsvoraussetzungen der Einwilligung
- 1. Formerfordernisse
- 2. Tatbestandsmerkmale
- a) "freiwillig"
- aa) Machtasymmetrie und Monopolstellung
- bb) Standardisierung der Geschäftsbedingungen
- cc) Koppelungsverbot
- dd) Beeinflussung und kognitive Hemmnisse
- b) "für den bestimmten Fall"
- aa) Zweckänderung
- bb) Studien und Produktentwicklung
- c) "in informierter Weise"
- aa) Verständlichkeit und Transparenz
- bb) Kenntnisnahme
- d) "unmissverständlich"
- aa) Opt-in und Opt-out
- VI. Cookies
- VII. Einwilligungs- und Geschäftsfähigkeit
- VIII. Auslegungstradition und Argumentationsfiguren
- IX. Zwischenergebnis
- F. Interdisziplinäre Methodologie
- I. Rechtssoziologie als erkenntnistheoretisches Paradigma
- II. Methodische Schnittstellen und Einfallstore
- III. Das Verhältnis von Normativität (Sollen) und Faktizität (Sein)
- G. Empirischer Zugang
- I. Angewandte methodische Verfahren
- II. Interdisziplinäre Triangulation
- III. Methodische Herausforderungen
- H. User Interface Analyse
- I. Anmeldung, Begrüßung und Rundgang
- II. Profilvervollständigung und Animation zur Dateneingabe
- III. Möglichkeiten zur Konfiguration der Privatsphäre
- IV. Analyse der Standardeinstellungen (Default Settings)
- V. Zwischenergebnis
- I. Formale Analyse der Geschäftsbedingungen
- I. Geschäftsbedingungen anderer Unternehmen im Vergleich
- II. Sprachstil und Unternehmensphilosophie
- III. Zwischenergebnis
- IV. Ausgewählte datenschutzrechtliche Vertragsinhalte
- 1. Verwendung der Nutzerdaten für Werbeanzeigen
- 2. Datenverarbeitung für Studien und Produktforschung
- 3. Regelung zum Markieren anderer Personen
- 4. Klarnamenpflicht
- 5. Keine Löschung geteilter Inhalte
- 6. Weiterleitung der Daten in die USA
- 7. Zugriff auf Daten zur Strafverfolgung
- J. Qualitative Interviews mit Betroffenen
- I. Auswahl der Gesprächspartner*innen
- II. Auswertung und Interpretation
- III. Allgemeine Einstellung zu Facebook
- IV. Anmeldung, Vertragsabschluss und Erklärungsbewusstsein
- V. Sozialer Druck, Zwang und Freiwilligkeit
- VI. Zweck der Datenverarbeitung
- VII. Verwendung der Nutzerdaten für Werbeanzeigen
- VIII. Klarnamenpflicht und Pseudonyme
- IX. Weiterleitung der Daten in die USA
- X. Zugriff auf Daten zur Strafverfolgung
- XI. Veröffentlichen von Daten und Markieren anderer Personen
- XII. Standardeinstellungen zur Indexierung über Suchmaschinen
- XIII. Standardeinstellungen zur Verwendung der Einstellungen für Werbeanzeigen
- XIV. Recht auf Auskunft und Löschung
- XV. Zwischenergebnis
- K. Quantitativer Online-Survey
- I. Stichprobenziehung
- 1. Nutzung von Social Media Diensten in Österreich
- 2. Einstellung zum Thema Privatsphäre im Internet
- 3. Soziodemographische Aufschlüsselung der Stichprobe
- II. Nutzungsverhalten auf Facebook
- III. Rezeption der Geschäftsbedingungen
- IV. Datenschutzrechtliches Erklärungsbewusstsein
- V. Sozialer Druck, Zwang und Freiwilligkeit
- VI. Zweck der Datenverarbeitung, Kontrolle und Vertrauen
- VII. Adblocker und Standardeinstellungen
- VIII. Klarnamenpflicht und Pseudonyme
- IX. Selbstverantwortung, Selbstdarstellung und gegenseitiges Ausspionieren
- X. Anonymität, Überwachung und Datenschutz als Hindernis für Fortschritt
- XI. Recht auf Auskunft, Widerspruch und Löschung
- XII. Kenntnis der Verarbeitungstätigkeiten und subjektive Einwilligung
- 1. Kenntnis der Datenverarbeitung
- 2. Einwilligung in die Datenverarbeitung
- 3. Vorlage der Werbeanzeigen-Klausel im Original-Wortlaut
- XIII. Abschließende Kommentare
- XIV. Zwischenergebnis
- L. Subsumtion und Rechtsfolgen
- I. Rechtsbehelfe und Rechtswege
- 1. Amtswegiges Prüfverfahren
- 2. Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde
- 3. Gerichtlicher Rechtsbehelf
- 4. Vertretung von betroffenen Personen
- 5. Zwischenergebnis
- M. Kritische Würdigung
- I. Methodische Anmerkungen
- II. Interdisziplinäre Praxis
- N. Schlussfolgerungen und abschließende Diskussion
- Appendix
- I. Liste der Expert*innen
- II. AGB der Wirtschaftskammer
- III. AGB von Facebook und anderen digitalen Diensten
- IV. Links in den AGB von Facebook
- V. Weitere Richtlinien und Bedingungen von Facebook
- VI. Standardeinstellungen (Default Settings)
- VII. Fragebogen "Nutzung von Facebook"
- Zusammenfassung
- Literatur
- Online-Quellen
- Sachverzeichnis