Akzeptanzmodelle Eine rechtliche Analyse im Bereich erneuerbarer Energien
Gespeichert in:
| 1. Verfasser: | |
|---|---|
| Format: | Elektronisch E-Book |
| Sprache: | German |
| Veröffentlicht: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2022
|
| Ausgabe: | 1st ed |
| Schriftenreihe: | InfraSR
|
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | DE-2070s |
| Tags: |
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Inhaltsangabe:
- Cover
- Titel
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Erster Teil: Thematische Hinführung
- 1 Problemaufriss - oder: Die fortwährende Suche nach Akzeptanz
- I. Realisierung der Energiewende im Spannungsfeld zwischen gesellschaftlicher und lokaler Akzeptanz
- II. Anstreben von Akzeptanzsteigerung als Lösungsmöglichkeit
- 2 Ziel und Gang der Untersuchung
- I. Optimierung bestehender Akzeptanzansätze
- II. Konkrete Vorgehensweise der Untersuchung
- Zweiter Teil: Akzeptanzbegriff und seine Bedeutung im Bereich erneuerbarer Energien
- 3 Bestimmung und Herleitung eines Akzeptanzverständnisses
- I. Akzeptanz im allgemeinen Sprachgebrauch
- II. Akzeptanz aus soziologischer Sicht
- 1. Definition nach Endruweit
- 2. Definitionsvorschlag von Lucke
- III. Akzeptanz im umweltpsychologischen Sinn
- IV. Akzeptanz im juristischen Sinn
- 1. Rechtsdogmatische Verortung von Akzeptanz
- 2. Rechtliche Zielsetzungen
- 3. Bestehende juristische Akzeptanzansätze
- a) Rechtssoziologische Ansatzpunkte
- b) Rechtspsychologische Herangehensweise
- c) Justizielle Begriffsbestimmung
- 4. Novellierter Ansatz
- a) Schaffung von "optimierender" Akzeptanz bzw. einer Akzeptanzsteigerung
- b) Zusammenspiel von Verfahrens- und Ergebnis-Akzeptanz
- c) Kein Anspruch auf akzeptanzfähige Entscheidung
- d) Akzeptanzskala
- e) Akzeptanzsteigerung als Ziel
- 4 Relevante Kriterien für die angestrebte Akzeptanzsteigerung
- I. Potentielle Konfliktfelder
- 1. Störpotential des Vorhabens selbst
- 2. Ökologische Beeinträchtigungen
- 3. Ökonomische Aspekte
- 4. Verfahrensrechtliche Partizipationsdefizite
- 5. Ideologische Kriterien
- II. Akzeptanzfördernde Faktoren: Akzeptanzparameter
- 1. Glaubwürdigkeit und Vertrauen in das Projekt
- 2. Angemessene/Ausgewogene Standortwahl
- 3. Frühzeitige Einbeziehung in den Planungs- und Zulassungsprozess
- a) Akzeptanzeffektivität einer Öffentlichkeitsbeteiligung
- b) Forderung nach frühzeitiger Einflussnahme
- c) Entwickelte Vorschläge zur einer qualitativ verbesserten Öffentlichkeitsbeteiligung
- aa) Ausweitung kommunikativer und informatorischer Elemente
- bb) Bereits erfolgter Niederschlag im geltenden Recht
- 4. Akzeptanzsteigernde Charakteristika von umweltrelevanten Vorhaben
- 5. Regionale und kommunale Wertschöpfung bzw. direkte finanzielle Partizipation
- 6. Stärkere Einbindung der Gemeinden vor Ort
- III. Relevanzbestimmung einzelner Kriterien
- IV. Juristisch notwendige Verobjektivierung der einzelnen Kriterien
- 1. Beeinträchtigung der Landschaft
- 2. Unzureichende Standortprüfung
- 3. Gesundheitsbeeinträchtigende Nachteile
- 4. Optisch bedrängende Wirkung
- 5. Ideologische Kriterien
- 6. Fazit
- 5 Akzeptanzsteigerung bei unterschiedlichen Akteuren
- I. Die Bevölkerung als potentieller Adressat einer angestrebten Akzeptanzsteigerung
- 1. Räumliche Betroffenheit durch das Vorhaben selbst
- 2. Rechtliche bzw. interessensbasierte Betroffenheit durch die Zulassungsentscheidung
- 3. Rein emotionale Betroffenheit
- II. Die Gemeinden als potentielle Akzeptanzsubjekte
- III. Erforderliche Akzeptanzsteigerung bei anerkannten Umweltvereinigungen
- IV. Resümee
- Dritter Teil: Entwicklung eines integralen Gesamtkonzepts zur Akzeptanzsteigerung
- 6 Ausgangspunkt: Ausgewählte Strategien zur Akzeptanzsteigerung
- I. Kommunalisierung eines umweltrelevanten Vorhabens
- 1. Anlass und Ziel der Kommunalisierung
- 2. Gestaltungsvarianten von gemeindeinternen Projekten
- II. Wirtschaftliche Partizipation an einem Vorhaben eines privaten Dritten
- 1. Beispiel eines gesellschaftsrechtlichen Beteiligungsmodells
- 2. Rein finanzielle Beteiligung als Alternative
- 3. Länderöffnungsklausel des 36g Abs. 5 EEG 2021
- III. Festsetzung pauschaler Siedlungsabstände
- 1. Fachrechtliche Abstandsgebote
- a) Trennungsgrundsatz des 50 BImSchG
- b) Abstandserfordernisse auf Basis von TA Lärm-Richtwerten sowie des baurechtlichen Rücksichtnahmegebots
- c) Landesplanerische Abstandsvorgaben
- 2. Länderöffnungsklausel gemäß 249 Abs. 3 BauGB a.F
- a) Umsetzung der Länderöffnungsklausel in Bayern
- b) Verfassungsmäßigkeit der bayerischen Normierung
- IV. Neue Beteiligungsmöglichkeiten
- 1. Verfahrensübergreifende frühe Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 25 Abs. 3 VwVfG
- a) Anwendung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung
- b) Durchführung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung
- c) Kreis der zu beteiligenden Personen
- d) Unterrichtung der betroffenen Öffentlichkeit
- e) Verfahrensdurchführung als solche
- f) Folgen von Verstößen gegen 25 Abs. 3 VwVfG
- g) Weitergehende Umsetzung in Baden-Württemberg
- 2. Bedarfserörterungsverfahren
- 3. Einschaltung eines privaten Dritten
- a) Projektmanager nach 29 NABEG bzw. 43g EnWG
- b) Instrument der Umweltmediation
- aa) Allgemein entwickelte Grundzüge einer Mediation
- bb) Umweltmediation nach 4 UVwG-BW
- 4. Stärkung der plebiszitären Bürgerbeteiligung
- a) Direkter Volksentscheid über das Projekt selbst
- b) Unmittelbare Abstimmung über die Finanzierung des Projekts
- V. Ausweitung bzw. Intensivierung der Alternativenprüfung
- 1. Grundzüge der planerischen Alternativenprüfung
- 2. Rechtliche Ansatzpunkte zur Akzeptanzförderung bei der Alternativenprüfung
- a) Relativierung der Dominanz des Vorhabenträgers
- b) Vernünftigkeitskriterium als allgemeiner Prüfungsmaßstab
- 3. Mögliche Berücksichtigung der sog. Null-Variante
- 7 Entwicklung eines Drei-Phasen-Konzepts zur Akzeptanzsteigerung
- A. Grundzüge des Drei-Phasen-Konzepts
- I. Kombinierte Umsetzung
- II. Die drei Phasen des Konzepts im Einzelnen
- 1. Erste Phase: Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung
- 2. Zweite Phase: Externer Projektinformationsmanager
- a) Verfahrens- und projektbegleitendes Instrument
- b) Umsetzung als grundsätzlich einvernehmliche Beauftragung
- 3. Dritte Phase: Wirtschaftliche Partizipation am Vorhaben
- a) Materielles Element nach Abschluss des Verfahrens
- b) Ausgestaltung als ultima ratio
- c) Anordnung einer Nebenbestimmung zur wirtschaftlichen Partizipation
- B. Erfüllung der einzelnen Akzeptanzparameter durch das Drei-Phasen- Konzept
- I. Konkrete Ansprache der jeweiligen akzeptanzfördernden Faktoren
- 1. Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung
- 2. Externer Projektinformationsmanager
- 3. Wirtschaftliche Partizipation
- II. Abgrenzung zu "nicht relevanten" Gestaltungsmöglichkeiten
- 1. Bedarfserörterungsverfahren
- 2. Pauschale Siedlungsabstände
- 3. Umweltmediation
- 4. Ausweitung und Intensivierung der Alternativenprüfung
- 5. Plebiszitäre Elemente
- 6. Kommunalisierung
- 8 Rechtliche Bewertung des Drei-Phasen-Konzepts
- A. Konkrete Verortung und gesetzliche Ausgestaltung der Neuregelungen
- I. Vorschlag einer normativen Umsetzung des Drei-Phasen- Konzepts
- II. Eigenständiges Bundesgesetz
- 1. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
- a) Recht der Energiewirtschaft als einschlägiger Kompetenztitel
- b) Erfordernis einer bundeseinheitlichen Regelung
- c) Keine Sperrwirkung aufgrund des 36g Abs 5 EEG 2021
- d) Keine Einschlägigkeit von boden- und raumordnungsrechtlichen Kompetenztiteln
- 2. Keine Anwendbarkeit des Art. 84 Abs. 1 S. 7 GG
- III. Implementierung des Drei-Phasen-Konzepts auf Zulassungsebene
- 1. Akzeptanzsteigerungspotential der vorhabenbezogenen Entscheidungsstufe
- 2. Eigenständiges Verfahren der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung
- 3. Integration der einzelnen Phasen in das jeweilige Zulassungsverfahren
- B. Allgemeine Vorschriften
- 1. Gesetzesziele
- 2. Sachlicher Anwendungsbereich
- a) Erfasste Vorhabenarten
- b) Beschränkung auf planfeststellungspflichtige und UVPpflichtige Vorhaben
- 3. Begriffsbestimmungen
- a) Betroffene Öffentlichkeit
- b) Offerte
- c) Vorhabenträger
- d) Zuständige Behörde
- C. Rechtliche Würdigung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung
- I. Kritische Analyse der aktuellen Regelung des 25 Abs 3 VwVfG
- II. Anpassungs- und Erweiterungsvorschläge
- 1. Eindeutiger Anwendungsbereich
- 2. Ausgestaltung als Verpflichtung des Vorhabenträgers
- a) Rechtlich und tatsächlich zulässige Begründung einer Durchführungsverpflichtung
- b) Adressat der Verpflichtung
- c) Zeitpunkt
- d) Kreis der zu beteiligenden Personen
- e) Bekanntmachung
- f) Verfahrensdurchführung als solche
- aa) Unterrichtung der betroffenen Öffentlichkeit
- bb) Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung
- g) Organisations- und Leitungsverantwortung
- h) Fazit
- 3. Dokumentationspflicht
- 4. Mitteilung der Ergebnisse
- 5. Transferwirkung der Erkenntnisse
- 6. Keine Subsidiarität
- 7. Unberührtheitsklausel
- 8. Folgen von Verstößen
- a) Behandlung als vorläufiger Antrag
- b) Möglichkeit der Nachholung
- 9. Kostentragung
- 10. Resümee
- D. Rechtliche Gesichtspunkte eines verfahrensbegleitenden Projektinformationsmanagements
- I. Kritik an der gegenwärtigen Ausgestaltung des Projektmanagements
- II. Ansatzpunkte für ein verfahrensbegleitendes Projektinformationsmanagement
- 1. Funktion und Ausrichtung
- a) Integraler Bestandteil des Drei-Phasen-Konzepts
- b) Hybrid-Stellung des externen Projektinformationsmanagers
- 2. Anwendungsbereich
- a) Allgemeines
- b) Unberührtheitsklausel
- 3. Einsetzung eines externen Projektinformationsmanagers
- a) Einvernehmliche Beauftragung