Die rechtliche Zulässigkeit von Compliance-Amnestieprogrammen

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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Graf, Tobias (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft 2020
Ausgabe:1st ed
Schriftenreihe:Schriften zum gesamten Unternehmensrecht v.17
Schlagworte:
Online-Zugang:HWR01
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505 8 |a Cover -- Einleitung -- I. Hinführung -- II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes -- Erster Teil Das Amnestieprogramm im Compliance- Gefüge -- 1. Compliance und die Folgen von Compliance- Verstößen -- I. Grundlegendes zu CMS -- II. Rechtsfolgen bei Compliance- Verstößen - Internal Investigations -- 2. Grundlegendes zu Amnestieprogrammen -- I. Begriff der Amnestie -- II. Gründe für die Auflage von Amnestieprogrammen -- 1. Informationsgewinnung -- 2. Aufrechterhaltung bestimmter Personalstrukturen -- 3. Public Relation und Unternehmensimage -- 4. Wirtschaftliche Gründe -- a. Inanspruchnahme der Gesellschaft durch Dritte -- b. Wiederzulassung in Vergabeverfahren -- III. Inhaltliche Ausgestaltung von Amnestieprogrammen -- 1. Verzicht auf arbeitsrechtliche Konsequenzen -- 2. Verzicht auf Schadensersatzansprüche -- 3. Verzicht auf strafrechtliche Verfolgung -- 4. Übernahme von Rechtsverteidigungskosten, Geldstrafen und Geldbußen -- 5. Zusage von Vertraulichkeit -- 6. Verzicht auf Herausgabeanspruch bei unzulässiger Annahme persönlicher Vorteile -- 7. Finanzielle Anreize -- Zweiter Teil Gesetzliche Vorbilder für gesellschaftsrechtliche Amnestieprogramme -- 3. Normierte Anreizprogramme -- I. Anwendbare Methodik -- 1. Auslegung -- a. Subjektive Auslegung -- b. Objektive Auslegung -- c. Subjektiv- objektive Auslegung -- 2. Rechtsfortbildung -- II. Ableitung aus normierten Anreizregelungen -- 1. Kronzeugenprogramm im Kartellrecht -- a. Kronzeugenprogramm im EU- Kartellrecht -- aa. Erlass der Geldbuße -- bb. Ermäßigung der Geldbuße -- b. Nationale Bonusregelung -- c. Stellungnahme -- 2. Verfassungsrecht -- 3. Strafrecht -- a. Kronzeugenregelung in 46b StGB -- aa. Inhaltliche Ausgestaltung -- bb. Spannungsverhältnis zu Internal Investigations -- cc. Gemeinsamkeiten und Unterschiede -- b. Kronzeugenregelung des 31 BtMG. 
505 8 |a c. Verständigung gem. 257c StPO -- d. Stellungnahme -- aa. Materielle Regelungen -- bb. Prozessuale Regelung -- 4. Steuerrecht -- a. Steueramnestie -- b. Selbstanzeige -- c. Stellungnahme -- aa. Zur Steueramnestie -- bb. Zur Selbstanzeige -- 5. Keine Lösung mittels Analogie -- 6. Fazit -- Dritter Teil Das Amnestieprogramm und der Pflichtenkatalog des Geschäftsleiters -- 4. Legalitätspflicht -- I. Vorüberlegungen -- II. Aktienrechtliche Legalitätspflicht des Vorstands -- 1. Begriff der Legalitätspflicht -- 2. Unterscheidung zwischen interner und externer Legalitätspflicht -- 3. Dogmatische Begründung der externen Legalitätspflicht -- a. Herleitung aus 93 Abs. 4 AktG und dem Beschlussmängelrecht -- b. Herleitung aus der allgemeinen Schadensabwendungspflicht -- c. Herleitung aus der Corporate Social Responsibility -- d. Herleitung aus 396 AktG -- e. Herleitung aus Ziff. 4.1.3 DCGK -- f. Herleitung aus einem Behandlungsgleichlauf mit Einzelunternehmern -- g. Herleitung aus 93 Abs. 1 S. 1, 76 Abs. 1 AktG -- aa. Einordnung in den Kreis der Sorgfaltspflichten -- bb. Öffentliches Interesse und Leitungsverantwortung -- 4. Dogmatische Begründung einer Legalitätskontrollpflicht -- a. Ausdehnung der Legalitätspflicht -- b. Legalitätskontrollpflicht und Eigenverantwortung -- 5. Umfang und Relativierung der Legalitätspflicht -- a. Beschränkung der Haftung im Innenverhältnis bei Vertragsverletzungen -- b. Ausnahme bei unklarer oder umstrittener Rechtslage -- c. Relativierung der Legalitätspflicht bei bloßen Ordnungsvorschriften -- d. Ausnahmen bei ausländischem Recht -- e. Relativierung durch rechtfertigende Pflichtenkollision -- 6. Zwischenergebnis -- 5. Die Aufklärungs- und Sanktionierungspflicht -- I. Rechtsgrundlage einer Aufklärungspflicht -- 1. Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung aus strafrechtlichen Normen -- 2. Aufklärungspflicht aus 130 OWiG. 
505 8 |a 3. Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung gem. 91 Abs. 2 AktG -- 4. Aufklärungspflicht aus 25h Abs. 3 S. 1 KWG -- 5. Pflicht aus 153 AO -- 6. Aufklärungspflicht als Teil der Compliance- Verantwortung des Vorstands -- a. Compliance und Legalitätspflicht - Abgrenzung -- b. Rechtgrundlage der Compliance -- aa. Compliance im Außenverhältnis -- (1). Allgemeine Compliance- Pflicht auf Basis spezialgesetzlicher Regelungen -- (2). 130 OWiG als Rechtsgrundlage -- (3). 831 BGB als Rechtsgrundlage -- (4). Zwischenergebnis -- bb. Compliance im Innenverhältnis -- (1). Ziff. 4.1.3 DCGK als Rechtsgrundlage -- (2). IDW PS 980 als Rechtsgrundlage -- (3). 91 Abs. 2 AktG als Rechtsgrundlage -- (4). 76, 93 AktG als Rechtsgrundlage -- c. Die Aufklärung als Gegenstand von Compliance -- aa. Compliance- Organisation -- bb. Aufklärungspflicht -- cc. Aufweichung der Aufklärungsstringenz -- dd. Art und Weise der Aufklärung -- II. Pflicht zur Sanktionierung von Compliance- Verstößen -- 1. Sanktionierungsbeispiele -- 2. Begründung einer Sanktionierungspflicht -- a. Begründung einer Kündigungspflicht -- aa. Arbeitsrechtliche Perspektive -- bb. Vergaberechtliche Sichtweise -- cc. Gesellschaftsrechtliche Aspekte -- b. Begründung einer Pflicht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen -- III. Stellungnahme -- Vierter Teil Die Bereinigung des Spannungsfeldes von Aufklärung und Sanktionierung -- 6. Die Pflichtenkollision -- I. Vorüberlegungen -- II. Denkbare Lösungsansätze -- 1. Lösung über allgemeine Kollisionsregelungen -- a. Formelle Subsidiarität -- b. Materielle Subsidiarität -- c. Spezialitätsgrundsatz -- 2. Lösung über Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld -- a. Lösung über den objektiven Tatbestand der Pflichtverletzung -- b. Rechtfertigungslösungen -- aa. Aktienrechtliche Regelungen -- bb. Straf- und zivilrechtliche Rechtfertigungsgründe 
505 8 |a cc. Kaufmännischer Notstand -- dd. Rechtfertigungsgrund für Ausnahmefälle - die rechtfertigende Pflichtenkollision -- c. Lösung auf Verschuldensebene -- d. Lösung über Unmöglichkeit -- III. Fortsetzung der Pflichtenkollision im Bereich der Haftung -- 1. Haftungsgrundsätze -- 2. Nichtsanktionierung und Haftungsrelevanz -- 7. Auflösung der Pflichtenkollision von Aufklärung und Sanktionierung -- I. Ausgangslage -- II. Problematik im Zusammenhang mit Amnestieprogrammen -- III. Eigenverantwortlichkeit und Ermessen -- IV. Unternehmerische Entscheidung innerhalb der Business Judgement Rule -- 1. Begriff und Bedeutung der unternehmerischen Entscheidung -- 2. Dogmatische Herleitung eines Entscheidungsspielraums für gebundene Entscheidungen -- a. Ausgangspunkt -- b. Auslegung -- (aa). Entscheidung -- (bb). Unternehmerische Entscheidung -- (1). Wortlautauslegung -- (2). Systematische Auslegung -- (3). Teleologische Auslegung -- (4). Historische Auslegung -- (5). Stellungnahme -- c. Analogie -- aa. Rechtliche Unsicherheit und ihre Ursachen -- bb. Feststellung einer unklaren Rechtslage -- cc. Argumente gegen eine Analogie -- dd. Analogiefähigkeit der Norm -- ee. Parallelen zwischen gebundenen und unternehmerischen Entscheidungen -- (1). Ziele der Business Judgement Rule -- (2). Parallelfall der rechtlichen Unsicherheit -- (a). Vergleichbare Komplexität -- (b). Verhinderung risikoaverser Entscheidungen -- (3). Abgrenzung zu nützlichen Pflichtverletzungen -- ff. Stellungnahme -- d. Legal Judgement Rule -- aa. Legal Judgement in der Literatur -- bb. Legal Judgement im Zusammenhang mit Amnestieprogrammen -- cc. Entbehrlichkeit einer Legal Judgement Rule -- e. Lösung mittels entschuldbaren Rechtsirrtums -- f. Modifizierter entschuldbarer Rechtsirrtum -- g. Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters 
505 8 |a 3. Auswirkungen der Zuordnung zur Pflichten- oder Verschuldensebene -- a. Einwand des pflichtgemäßen Alternativverhaltens -- b. Unterschiede bei der Abberufung des Vorstands -- c. Kündigung des Anstellungsvertrags -- d. Auswirkung auf die Entlastung des Vorstands -- e. Unterschiede bei der D&amp -- O- Versicherung -- f. Öffentlichkeitswirkung -- 4. Zwischenergebnis -- V. Bestätigung der gefundenen Lösung -- 1. ISION- Entscheidung des BGH -- 2. Bedeutung der Rechtsermittlung -- 3. Begründung der Verortung auf Pflichtenebene -- a. Parallelen zur Delegation -- b. ISION- Entscheidung: Klare Rechtslage und Verschulden -- c. Strenge Anforderungen an die Vermeidbarkeit des Rechtsirrtums -- d. Kapitalgesellschaftsrechtlicher Vertrauensgrundsatz -- e. 3 - Stufen - Modell von Seibt -- f. Keine Erfolgshaftung des Vorstands -- g. Gemeinsamkeit zwischen Business Judgement Rule und dem Vertrauen auf Information Dritter -- 4. Zwischenergebnis -- Fünfter Teil Problemlagen im Zusammenhang mit einem auf einem Handlungsspielraum beruhenden Sanktionsverzicht -- 8. Bedenken im Zusammenhang mit der haftungsrechtlichen Wirkung der Business Judgement Rule -- I. Gleichlauf der Pflichten im Außen- und Innenverhältnis -- II. Lastenverteilung bei unsicherer Rechtslage -- III. Haftung der Gesellschaft bei Rechtsirrtum -- 9. Reichweite der Business Judgement Rule -- I. Unangemessene Vernachlässigung der Rechtsbindung des Vorstands -- II. Gegenargumente -- III. Sorgfaltsmaßstab des 93 Abs. 1 S. 1 AktG -- 1. Vergleich mit Personengesellschaften -- 2. Haftungsreduzierung nur bei Unentgeltlichkeit -- 3. Vergleich mit der Arbeitnehmerhaftung -- 4. Negative Anreizfunktion -- 5. Stellung des Vorstands als Treuhänder fremden Vermögens -- 6. Einzelfallbetrachtung -- 7. Stellungnahme -- IV. Gerichtliche Kontrolldichte 
505 8 |a 1. Gerichtliche Kontrollintensität bei unternehmerischen Entscheidungen 
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3. Auswirkungen der Zuordnung zur Pflichten- oder Verschuldensebene -- a. Einwand des pflichtgemäßen Alternativverhaltens -- b. Unterschiede bei der Abberufung des Vorstands -- c. Kündigung des Anstellungsvertrags -- d. Auswirkung auf die Entlastung des Vorstands -- e. Unterschiede bei der D&amp -- O- Versicherung -- f. Öffentlichkeitswirkung -- 4. Zwischenergebnis -- V. Bestätigung der gefundenen Lösung -- 1. ISION- Entscheidung des BGH -- 2. Bedeutung der Rechtsermittlung -- 3. Begründung der Verortung auf Pflichtenebene -- a. Parallelen zur Delegation -- b. ISION- Entscheidung: Klare Rechtslage und Verschulden -- c. Strenge Anforderungen an die Vermeidbarkeit des Rechtsirrtums -- d. Kapitalgesellschaftsrechtlicher Vertrauensgrundsatz -- e. 3 - Stufen - Modell von Seibt -- f. Keine Erfolgshaftung des Vorstands -- g. Gemeinsamkeit zwischen Business Judgement Rule und dem Vertrauen auf Information Dritter -- 4. Zwischenergebnis -- Fünfter Teil Problemlagen im Zusammenhang mit einem auf einem Handlungsspielraum beruhenden Sanktionsverzicht -- 8. Bedenken im Zusammenhang mit der haftungsrechtlichen Wirkung der Business Judgement Rule -- I. Gleichlauf der Pflichten im Außen- und Innenverhältnis -- II. Lastenverteilung bei unsicherer Rechtslage -- III. Haftung der Gesellschaft bei Rechtsirrtum -- 9. Reichweite der Business Judgement Rule -- I. Unangemessene Vernachlässigung der Rechtsbindung des Vorstands -- II. Gegenargumente -- III. Sorgfaltsmaßstab des 93 Abs. 1 S. 1 AktG -- 1. Vergleich mit Personengesellschaften -- 2. Haftungsreduzierung nur bei Unentgeltlichkeit -- 3. Vergleich mit der Arbeitnehmerhaftung -- 4. Negative Anreizfunktion -- 5. Stellung des Vorstands als Treuhänder fremden Vermögens -- 6. Einzelfallbetrachtung -- 7. Stellungnahme -- IV. Gerichtliche Kontrolldichte
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Hinführung -- II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes -- Erster Teil Das Amnestieprogramm im Compliance- Gefüge -- 1. Compliance und die Folgen von Compliance- Verstößen -- I. Grundlegendes zu CMS -- II. Rechtsfolgen bei Compliance- Verstößen - Internal Investigations -- 2. Grundlegendes zu Amnestieprogrammen -- I. Begriff der Amnestie -- II. Gründe für die Auflage von Amnestieprogrammen -- 1. Informationsgewinnung -- 2. Aufrechterhaltung bestimmter Personalstrukturen -- 3. Public Relation und Unternehmensimage -- 4. Wirtschaftliche Gründe -- a. Inanspruchnahme der Gesellschaft durch Dritte -- b. Wiederzulassung in Vergabeverfahren -- III. Inhaltliche Ausgestaltung von Amnestieprogrammen -- 1. Verzicht auf arbeitsrechtliche Konsequenzen -- 2. Verzicht auf Schadensersatzansprüche -- 3. Verzicht auf strafrechtliche Verfolgung -- 4. Übernahme von Rechtsverteidigungskosten, Geldstrafen und Geldbußen -- 5. Zusage von Vertraulichkeit -- 6. Verzicht auf Herausgabeanspruch bei unzulässiger Annahme persönlicher Vorteile -- 7. Finanzielle Anreize -- Zweiter Teil Gesetzliche Vorbilder für gesellschaftsrechtliche Amnestieprogramme -- 3. Normierte Anreizprogramme -- I. Anwendbare Methodik -- 1. Auslegung -- a. Subjektive Auslegung -- b. Objektive Auslegung -- c. Subjektiv- objektive Auslegung -- 2. Rechtsfortbildung -- II. Ableitung aus normierten Anreizregelungen -- 1. Kronzeugenprogramm im Kartellrecht -- a. Kronzeugenprogramm im EU- Kartellrecht -- aa. Erlass der Geldbuße -- bb. Ermäßigung der Geldbuße -- b. Nationale Bonusregelung -- c. Stellungnahme -- 2. Verfassungsrecht -- 3. Strafrecht -- a. Kronzeugenregelung in 46b StGB -- aa. Inhaltliche Ausgestaltung -- bb. Spannungsverhältnis zu Internal Investigations -- cc. Gemeinsamkeiten und Unterschiede -- b. Kronzeugenregelung des 31 BtMG.</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">c. Verständigung gem. 257c StPO -- d. 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Einordnung in den Kreis der Sorgfaltspflichten -- bb. Öffentliches Interesse und Leitungsverantwortung -- 4. Dogmatische Begründung einer Legalitätskontrollpflicht -- a. Ausdehnung der Legalitätspflicht -- b. Legalitätskontrollpflicht und Eigenverantwortung -- 5. Umfang und Relativierung der Legalitätspflicht -- a. Beschränkung der Haftung im Innenverhältnis bei Vertragsverletzungen -- b. Ausnahme bei unklarer oder umstrittener Rechtslage -- c. Relativierung der Legalitätspflicht bei bloßen Ordnungsvorschriften -- d. Ausnahmen bei ausländischem Recht -- e. Relativierung durch rechtfertigende Pflichtenkollision -- 6. Zwischenergebnis -- 5. Die Aufklärungs- und Sanktionierungspflicht -- I. Rechtsgrundlage einer Aufklärungspflicht -- 1. Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung aus strafrechtlichen Normen -- 2. Aufklärungspflicht aus 130 OWiG.</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">3. Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung gem. 91 Abs. 2 AktG -- 4. Aufklärungspflicht aus 25h Abs. 3 S. 1 KWG -- 5. Pflicht aus 153 AO -- 6. Aufklärungspflicht als Teil der Compliance- Verantwortung des Vorstands -- a. Compliance und Legalitätspflicht - Abgrenzung -- b. Rechtgrundlage der Compliance -- aa. Compliance im Außenverhältnis -- (1). Allgemeine Compliance- Pflicht auf Basis spezialgesetzlicher Regelungen -- (2). 130 OWiG als Rechtsgrundlage -- (3). 831 BGB als Rechtsgrundlage -- (4). Zwischenergebnis -- bb. Compliance im Innenverhältnis -- (1). Ziff. 4.1.3 DCGK als Rechtsgrundlage -- (2). IDW PS 980 als Rechtsgrundlage -- (3). 91 Abs. 2 AktG als Rechtsgrundlage -- (4). 76, 93 AktG als Rechtsgrundlage -- c. Die Aufklärung als Gegenstand von Compliance -- aa. Compliance- Organisation -- bb. Aufklärungspflicht -- cc. Aufweichung der Aufklärungsstringenz -- dd. Art und Weise der Aufklärung -- II. Pflicht zur Sanktionierung von Compliance- Verstößen -- 1. Sanktionierungsbeispiele -- 2. Begründung einer Sanktionierungspflicht -- a. 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Argumente gegen eine Analogie -- dd. Analogiefähigkeit der Norm -- ee. Parallelen zwischen gebundenen und unternehmerischen Entscheidungen -- (1). Ziele der Business Judgement Rule -- (2). Parallelfall der rechtlichen Unsicherheit -- (a). Vergleichbare Komplexität -- (b). Verhinderung risikoaverser Entscheidungen -- (3). Abgrenzung zu nützlichen Pflichtverletzungen -- ff. Stellungnahme -- d. Legal Judgement Rule -- aa. Legal Judgement in der Literatur -- bb. Legal Judgement im Zusammenhang mit Amnestieprogrammen -- cc. Entbehrlichkeit einer Legal Judgement Rule -- e. Lösung mittels entschuldbaren Rechtsirrtums -- f. Modifizierter entschuldbarer Rechtsirrtum -- g. Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters</subfield></datafield><datafield tag="505" ind1="8" ind2=" "><subfield code="a">3. Auswirkungen der Zuordnung zur Pflichten- oder Verschuldensebene -- a. Einwand des pflichtgemäßen Alternativverhaltens -- b. Unterschiede bei der Abberufung des Vorstands -- c. 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Schriften zum gesamten Unternehmensrecht v.17
Description based on publisher supplied metadata and other sources
Cover -- Einleitung -- I. Hinführung -- II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes -- Erster Teil Das Amnestieprogramm im Compliance- Gefüge -- 1. Compliance und die Folgen von Compliance- Verstößen -- I. Grundlegendes zu CMS -- II. Rechtsfolgen bei Compliance- Verstößen - Internal Investigations -- 2. Grundlegendes zu Amnestieprogrammen -- I. Begriff der Amnestie -- II. Gründe für die Auflage von Amnestieprogrammen -- 1. Informationsgewinnung -- 2. Aufrechterhaltung bestimmter Personalstrukturen -- 3. Public Relation und Unternehmensimage -- 4. Wirtschaftliche Gründe -- a. Inanspruchnahme der Gesellschaft durch Dritte -- b. Wiederzulassung in Vergabeverfahren -- III. Inhaltliche Ausgestaltung von Amnestieprogrammen -- 1. Verzicht auf arbeitsrechtliche Konsequenzen -- 2. Verzicht auf Schadensersatzansprüche -- 3. Verzicht auf strafrechtliche Verfolgung -- 4. Übernahme von Rechtsverteidigungskosten, Geldstrafen und Geldbußen -- 5. Zusage von Vertraulichkeit -- 6. Verzicht auf Herausgabeanspruch bei unzulässiger Annahme persönlicher Vorteile -- 7. Finanzielle Anreize -- Zweiter Teil Gesetzliche Vorbilder für gesellschaftsrechtliche Amnestieprogramme -- 3. Normierte Anreizprogramme -- I. Anwendbare Methodik -- 1. Auslegung -- a. Subjektive Auslegung -- b. Objektive Auslegung -- c. Subjektiv- objektive Auslegung -- 2. Rechtsfortbildung -- II. Ableitung aus normierten Anreizregelungen -- 1. Kronzeugenprogramm im Kartellrecht -- a. Kronzeugenprogramm im EU- Kartellrecht -- aa. Erlass der Geldbuße -- bb. Ermäßigung der Geldbuße -- b. Nationale Bonusregelung -- c. Stellungnahme -- 2. Verfassungsrecht -- 3. Strafrecht -- a. Kronzeugenregelung in 46b StGB -- aa. Inhaltliche Ausgestaltung -- bb. Spannungsverhältnis zu Internal Investigations -- cc. Gemeinsamkeiten und Unterschiede -- b. Kronzeugenregelung des 31 BtMG.
c. Verständigung gem. 257c StPO -- d. Stellungnahme -- aa. Materielle Regelungen -- bb. Prozessuale Regelung -- 4. Steuerrecht -- a. Steueramnestie -- b. Selbstanzeige -- c. Stellungnahme -- aa. Zur Steueramnestie -- bb. Zur Selbstanzeige -- 5. Keine Lösung mittels Analogie -- 6. Fazit -- Dritter Teil Das Amnestieprogramm und der Pflichtenkatalog des Geschäftsleiters -- 4. Legalitätspflicht -- I. Vorüberlegungen -- II. Aktienrechtliche Legalitätspflicht des Vorstands -- 1. Begriff der Legalitätspflicht -- 2. Unterscheidung zwischen interner und externer Legalitätspflicht -- 3. Dogmatische Begründung der externen Legalitätspflicht -- a. Herleitung aus 93 Abs. 4 AktG und dem Beschlussmängelrecht -- b. Herleitung aus der allgemeinen Schadensabwendungspflicht -- c. Herleitung aus der Corporate Social Responsibility -- d. Herleitung aus 396 AktG -- e. Herleitung aus Ziff. 4.1.3 DCGK -- f. Herleitung aus einem Behandlungsgleichlauf mit Einzelunternehmern -- g. Herleitung aus 93 Abs. 1 S. 1, 76 Abs. 1 AktG -- aa. Einordnung in den Kreis der Sorgfaltspflichten -- bb. Öffentliches Interesse und Leitungsverantwortung -- 4. Dogmatische Begründung einer Legalitätskontrollpflicht -- a. Ausdehnung der Legalitätspflicht -- b. Legalitätskontrollpflicht und Eigenverantwortung -- 5. Umfang und Relativierung der Legalitätspflicht -- a. Beschränkung der Haftung im Innenverhältnis bei Vertragsverletzungen -- b. Ausnahme bei unklarer oder umstrittener Rechtslage -- c. Relativierung der Legalitätspflicht bei bloßen Ordnungsvorschriften -- d. Ausnahmen bei ausländischem Recht -- e. Relativierung durch rechtfertigende Pflichtenkollision -- 6. Zwischenergebnis -- 5. Die Aufklärungs- und Sanktionierungspflicht -- I. Rechtsgrundlage einer Aufklärungspflicht -- 1. Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung aus strafrechtlichen Normen -- 2. Aufklärungspflicht aus 130 OWiG.
3. Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung gem. 91 Abs. 2 AktG -- 4. Aufklärungspflicht aus 25h Abs. 3 S. 1 KWG -- 5. Pflicht aus 153 AO -- 6. Aufklärungspflicht als Teil der Compliance- Verantwortung des Vorstands -- a. Compliance und Legalitätspflicht - Abgrenzung -- b. Rechtgrundlage der Compliance -- aa. Compliance im Außenverhältnis -- (1). Allgemeine Compliance- Pflicht auf Basis spezialgesetzlicher Regelungen -- (2). 130 OWiG als Rechtsgrundlage -- (3). 831 BGB als Rechtsgrundlage -- (4). Zwischenergebnis -- bb. Compliance im Innenverhältnis -- (1). Ziff. 4.1.3 DCGK als Rechtsgrundlage -- (2). IDW PS 980 als Rechtsgrundlage -- (3). 91 Abs. 2 AktG als Rechtsgrundlage -- (4). 76, 93 AktG als Rechtsgrundlage -- c. Die Aufklärung als Gegenstand von Compliance -- aa. Compliance- Organisation -- bb. Aufklärungspflicht -- cc. Aufweichung der Aufklärungsstringenz -- dd. Art und Weise der Aufklärung -- II. Pflicht zur Sanktionierung von Compliance- Verstößen -- 1. Sanktionierungsbeispiele -- 2. Begründung einer Sanktionierungspflicht -- a. Begründung einer Kündigungspflicht -- aa. Arbeitsrechtliche Perspektive -- bb. Vergaberechtliche Sichtweise -- cc. Gesellschaftsrechtliche Aspekte -- b. Begründung einer Pflicht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen -- III. Stellungnahme -- Vierter Teil Die Bereinigung des Spannungsfeldes von Aufklärung und Sanktionierung -- 6. Die Pflichtenkollision -- I. Vorüberlegungen -- II. Denkbare Lösungsansätze -- 1. Lösung über allgemeine Kollisionsregelungen -- a. Formelle Subsidiarität -- b. Materielle Subsidiarität -- c. Spezialitätsgrundsatz -- 2. Lösung über Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld -- a. Lösung über den objektiven Tatbestand der Pflichtverletzung -- b. Rechtfertigungslösungen -- aa. Aktienrechtliche Regelungen -- bb. Straf- und zivilrechtliche Rechtfertigungsgründe
cc. Kaufmännischer Notstand -- dd. Rechtfertigungsgrund für Ausnahmefälle - die rechtfertigende Pflichtenkollision -- c. Lösung auf Verschuldensebene -- d. Lösung über Unmöglichkeit -- III. Fortsetzung der Pflichtenkollision im Bereich der Haftung -- 1. Haftungsgrundsätze -- 2. Nichtsanktionierung und Haftungsrelevanz -- 7. Auflösung der Pflichtenkollision von Aufklärung und Sanktionierung -- I. Ausgangslage -- II. Problematik im Zusammenhang mit Amnestieprogrammen -- III. Eigenverantwortlichkeit und Ermessen -- IV. Unternehmerische Entscheidung innerhalb der Business Judgement Rule -- 1. Begriff und Bedeutung der unternehmerischen Entscheidung -- 2. Dogmatische Herleitung eines Entscheidungsspielraums für gebundene Entscheidungen -- a. Ausgangspunkt -- b. Auslegung -- (aa). Entscheidung -- (bb). Unternehmerische Entscheidung -- (1). Wortlautauslegung -- (2). Systematische Auslegung -- (3). Teleologische Auslegung -- (4). Historische Auslegung -- (5). Stellungnahme -- c. Analogie -- aa. Rechtliche Unsicherheit und ihre Ursachen -- bb. Feststellung einer unklaren Rechtslage -- cc. Argumente gegen eine Analogie -- dd. Analogiefähigkeit der Norm -- ee. Parallelen zwischen gebundenen und unternehmerischen Entscheidungen -- (1). Ziele der Business Judgement Rule -- (2). Parallelfall der rechtlichen Unsicherheit -- (a). Vergleichbare Komplexität -- (b). Verhinderung risikoaverser Entscheidungen -- (3). Abgrenzung zu nützlichen Pflichtverletzungen -- ff. Stellungnahme -- d. Legal Judgement Rule -- aa. Legal Judgement in der Literatur -- bb. Legal Judgement im Zusammenhang mit Amnestieprogrammen -- cc. Entbehrlichkeit einer Legal Judgement Rule -- e. Lösung mittels entschuldbaren Rechtsirrtums -- f. Modifizierter entschuldbarer Rechtsirrtum -- g. Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters
3. Auswirkungen der Zuordnung zur Pflichten- oder Verschuldensebene -- a. Einwand des pflichtgemäßen Alternativverhaltens -- b. Unterschiede bei der Abberufung des Vorstands -- c. Kündigung des Anstellungsvertrags -- d. Auswirkung auf die Entlastung des Vorstands -- e. Unterschiede bei der D&amp -- O- Versicherung -- f. Öffentlichkeitswirkung -- 4. Zwischenergebnis -- V. Bestätigung der gefundenen Lösung -- 1. ISION- Entscheidung des BGH -- 2. Bedeutung der Rechtsermittlung -- 3. Begründung der Verortung auf Pflichtenebene -- a. Parallelen zur Delegation -- b. ISION- Entscheidung: Klare Rechtslage und Verschulden -- c. Strenge Anforderungen an die Vermeidbarkeit des Rechtsirrtums -- d. Kapitalgesellschaftsrechtlicher Vertrauensgrundsatz -- e. 3 - Stufen - Modell von Seibt -- f. Keine Erfolgshaftung des Vorstands -- g. Gemeinsamkeit zwischen Business Judgement Rule und dem Vertrauen auf Information Dritter -- 4. Zwischenergebnis -- Fünfter Teil Problemlagen im Zusammenhang mit einem auf einem Handlungsspielraum beruhenden Sanktionsverzicht -- 8. Bedenken im Zusammenhang mit der haftungsrechtlichen Wirkung der Business Judgement Rule -- I. Gleichlauf der Pflichten im Außen- und Innenverhältnis -- II. Lastenverteilung bei unsicherer Rechtslage -- III. Haftung der Gesellschaft bei Rechtsirrtum -- 9. Reichweite der Business Judgement Rule -- I. Unangemessene Vernachlässigung der Rechtsbindung des Vorstands -- II. Gegenargumente -- III. Sorgfaltsmaßstab des 93 Abs. 1 S. 1 AktG -- 1. Vergleich mit Personengesellschaften -- 2. Haftungsreduzierung nur bei Unentgeltlichkeit -- 3. Vergleich mit der Arbeitnehmerhaftung -- 4. Negative Anreizfunktion -- 5. Stellung des Vorstands als Treuhänder fremden Vermögens -- 6. Einzelfallbetrachtung -- 7. Stellungnahme -- IV. Gerichtliche Kontrolldichte
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DE-604
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Graf, Tobias Die rechtliche Zulässigkeit von Compliance-Amnestieprogrammen Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 9783848778423
spellingShingle Graf, Tobias
Die rechtliche Zulässigkeit von Compliance-Amnestieprogrammen
Cover -- Einleitung -- I. Hinführung -- II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes -- Erster Teil Das Amnestieprogramm im Compliance- Gefüge -- 1. Compliance und die Folgen von Compliance- Verstößen -- I. Grundlegendes zu CMS -- II. Rechtsfolgen bei Compliance- Verstößen - Internal Investigations -- 2. Grundlegendes zu Amnestieprogrammen -- I. Begriff der Amnestie -- II. Gründe für die Auflage von Amnestieprogrammen -- 1. Informationsgewinnung -- 2. Aufrechterhaltung bestimmter Personalstrukturen -- 3. Public Relation und Unternehmensimage -- 4. Wirtschaftliche Gründe -- a. Inanspruchnahme der Gesellschaft durch Dritte -- b. Wiederzulassung in Vergabeverfahren -- III. Inhaltliche Ausgestaltung von Amnestieprogrammen -- 1. Verzicht auf arbeitsrechtliche Konsequenzen -- 2. Verzicht auf Schadensersatzansprüche -- 3. Verzicht auf strafrechtliche Verfolgung -- 4. Übernahme von Rechtsverteidigungskosten, Geldstrafen und Geldbußen -- 5. Zusage von Vertraulichkeit -- 6. Verzicht auf Herausgabeanspruch bei unzulässiger Annahme persönlicher Vorteile -- 7. Finanzielle Anreize -- Zweiter Teil Gesetzliche Vorbilder für gesellschaftsrechtliche Amnestieprogramme -- 3. Normierte Anreizprogramme -- I. Anwendbare Methodik -- 1. Auslegung -- a. Subjektive Auslegung -- b. Objektive Auslegung -- c. Subjektiv- objektive Auslegung -- 2. Rechtsfortbildung -- II. Ableitung aus normierten Anreizregelungen -- 1. Kronzeugenprogramm im Kartellrecht -- a. Kronzeugenprogramm im EU- Kartellrecht -- aa. Erlass der Geldbuße -- bb. Ermäßigung der Geldbuße -- b. Nationale Bonusregelung -- c. Stellungnahme -- 2. Verfassungsrecht -- 3. Strafrecht -- a. Kronzeugenregelung in 46b StGB -- aa. Inhaltliche Ausgestaltung -- bb. Spannungsverhältnis zu Internal Investigations -- cc. Gemeinsamkeiten und Unterschiede -- b. Kronzeugenregelung des 31 BtMG.
c. Verständigung gem. 257c StPO -- d. Stellungnahme -- aa. Materielle Regelungen -- bb. Prozessuale Regelung -- 4. Steuerrecht -- a. Steueramnestie -- b. Selbstanzeige -- c. Stellungnahme -- aa. Zur Steueramnestie -- bb. Zur Selbstanzeige -- 5. Keine Lösung mittels Analogie -- 6. Fazit -- Dritter Teil Das Amnestieprogramm und der Pflichtenkatalog des Geschäftsleiters -- 4. Legalitätspflicht -- I. Vorüberlegungen -- II. Aktienrechtliche Legalitätspflicht des Vorstands -- 1. Begriff der Legalitätspflicht -- 2. Unterscheidung zwischen interner und externer Legalitätspflicht -- 3. Dogmatische Begründung der externen Legalitätspflicht -- a. Herleitung aus 93 Abs. 4 AktG und dem Beschlussmängelrecht -- b. Herleitung aus der allgemeinen Schadensabwendungspflicht -- c. Herleitung aus der Corporate Social Responsibility -- d. Herleitung aus 396 AktG -- e. Herleitung aus Ziff. 4.1.3 DCGK -- f. Herleitung aus einem Behandlungsgleichlauf mit Einzelunternehmern -- g. Herleitung aus 93 Abs. 1 S. 1, 76 Abs. 1 AktG -- aa. Einordnung in den Kreis der Sorgfaltspflichten -- bb. Öffentliches Interesse und Leitungsverantwortung -- 4. Dogmatische Begründung einer Legalitätskontrollpflicht -- a. Ausdehnung der Legalitätspflicht -- b. Legalitätskontrollpflicht und Eigenverantwortung -- 5. Umfang und Relativierung der Legalitätspflicht -- a. Beschränkung der Haftung im Innenverhältnis bei Vertragsverletzungen -- b. Ausnahme bei unklarer oder umstrittener Rechtslage -- c. Relativierung der Legalitätspflicht bei bloßen Ordnungsvorschriften -- d. Ausnahmen bei ausländischem Recht -- e. Relativierung durch rechtfertigende Pflichtenkollision -- 6. Zwischenergebnis -- 5. Die Aufklärungs- und Sanktionierungspflicht -- I. Rechtsgrundlage einer Aufklärungspflicht -- 1. Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung aus strafrechtlichen Normen -- 2. Aufklärungspflicht aus 130 OWiG.
3. Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung gem. 91 Abs. 2 AktG -- 4. Aufklärungspflicht aus 25h Abs. 3 S. 1 KWG -- 5. Pflicht aus 153 AO -- 6. Aufklärungspflicht als Teil der Compliance- Verantwortung des Vorstands -- a. Compliance und Legalitätspflicht - Abgrenzung -- b. Rechtgrundlage der Compliance -- aa. Compliance im Außenverhältnis -- (1). Allgemeine Compliance- Pflicht auf Basis spezialgesetzlicher Regelungen -- (2). 130 OWiG als Rechtsgrundlage -- (3). 831 BGB als Rechtsgrundlage -- (4). Zwischenergebnis -- bb. Compliance im Innenverhältnis -- (1). Ziff. 4.1.3 DCGK als Rechtsgrundlage -- (2). IDW PS 980 als Rechtsgrundlage -- (3). 91 Abs. 2 AktG als Rechtsgrundlage -- (4). 76, 93 AktG als Rechtsgrundlage -- c. Die Aufklärung als Gegenstand von Compliance -- aa. Compliance- Organisation -- bb. Aufklärungspflicht -- cc. Aufweichung der Aufklärungsstringenz -- dd. Art und Weise der Aufklärung -- II. Pflicht zur Sanktionierung von Compliance- Verstößen -- 1. Sanktionierungsbeispiele -- 2. Begründung einer Sanktionierungspflicht -- a. Begründung einer Kündigungspflicht -- aa. Arbeitsrechtliche Perspektive -- bb. Vergaberechtliche Sichtweise -- cc. Gesellschaftsrechtliche Aspekte -- b. Begründung einer Pflicht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen -- III. Stellungnahme -- Vierter Teil Die Bereinigung des Spannungsfeldes von Aufklärung und Sanktionierung -- 6. Die Pflichtenkollision -- I. Vorüberlegungen -- II. Denkbare Lösungsansätze -- 1. Lösung über allgemeine Kollisionsregelungen -- a. Formelle Subsidiarität -- b. Materielle Subsidiarität -- c. Spezialitätsgrundsatz -- 2. Lösung über Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld -- a. Lösung über den objektiven Tatbestand der Pflichtverletzung -- b. Rechtfertigungslösungen -- aa. Aktienrechtliche Regelungen -- bb. Straf- und zivilrechtliche Rechtfertigungsgründe
cc. Kaufmännischer Notstand -- dd. Rechtfertigungsgrund für Ausnahmefälle - die rechtfertigende Pflichtenkollision -- c. Lösung auf Verschuldensebene -- d. Lösung über Unmöglichkeit -- III. Fortsetzung der Pflichtenkollision im Bereich der Haftung -- 1. Haftungsgrundsätze -- 2. Nichtsanktionierung und Haftungsrelevanz -- 7. Auflösung der Pflichtenkollision von Aufklärung und Sanktionierung -- I. Ausgangslage -- II. Problematik im Zusammenhang mit Amnestieprogrammen -- III. Eigenverantwortlichkeit und Ermessen -- IV. Unternehmerische Entscheidung innerhalb der Business Judgement Rule -- 1. Begriff und Bedeutung der unternehmerischen Entscheidung -- 2. Dogmatische Herleitung eines Entscheidungsspielraums für gebundene Entscheidungen -- a. Ausgangspunkt -- b. Auslegung -- (aa). Entscheidung -- (bb). Unternehmerische Entscheidung -- (1). Wortlautauslegung -- (2). Systematische Auslegung -- (3). Teleologische Auslegung -- (4). Historische Auslegung -- (5). Stellungnahme -- c. Analogie -- aa. Rechtliche Unsicherheit und ihre Ursachen -- bb. Feststellung einer unklaren Rechtslage -- cc. Argumente gegen eine Analogie -- dd. Analogiefähigkeit der Norm -- ee. Parallelen zwischen gebundenen und unternehmerischen Entscheidungen -- (1). Ziele der Business Judgement Rule -- (2). Parallelfall der rechtlichen Unsicherheit -- (a). Vergleichbare Komplexität -- (b). Verhinderung risikoaverser Entscheidungen -- (3). Abgrenzung zu nützlichen Pflichtverletzungen -- ff. Stellungnahme -- d. Legal Judgement Rule -- aa. Legal Judgement in der Literatur -- bb. Legal Judgement im Zusammenhang mit Amnestieprogrammen -- cc. Entbehrlichkeit einer Legal Judgement Rule -- e. Lösung mittels entschuldbaren Rechtsirrtums -- f. Modifizierter entschuldbarer Rechtsirrtum -- g. Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters
3. Auswirkungen der Zuordnung zur Pflichten- oder Verschuldensebene -- a. Einwand des pflichtgemäßen Alternativverhaltens -- b. Unterschiede bei der Abberufung des Vorstands -- c. Kündigung des Anstellungsvertrags -- d. Auswirkung auf die Entlastung des Vorstands -- e. Unterschiede bei der D&amp -- O- Versicherung -- f. Öffentlichkeitswirkung -- 4. Zwischenergebnis -- V. Bestätigung der gefundenen Lösung -- 1. ISION- Entscheidung des BGH -- 2. Bedeutung der Rechtsermittlung -- 3. Begründung der Verortung auf Pflichtenebene -- a. Parallelen zur Delegation -- b. ISION- Entscheidung: Klare Rechtslage und Verschulden -- c. Strenge Anforderungen an die Vermeidbarkeit des Rechtsirrtums -- d. Kapitalgesellschaftsrechtlicher Vertrauensgrundsatz -- e. 3 - Stufen - Modell von Seibt -- f. Keine Erfolgshaftung des Vorstands -- g. Gemeinsamkeit zwischen Business Judgement Rule und dem Vertrauen auf Information Dritter -- 4. Zwischenergebnis -- Fünfter Teil Problemlagen im Zusammenhang mit einem auf einem Handlungsspielraum beruhenden Sanktionsverzicht -- 8. Bedenken im Zusammenhang mit der haftungsrechtlichen Wirkung der Business Judgement Rule -- I. Gleichlauf der Pflichten im Außen- und Innenverhältnis -- II. Lastenverteilung bei unsicherer Rechtslage -- III. Haftung der Gesellschaft bei Rechtsirrtum -- 9. Reichweite der Business Judgement Rule -- I. Unangemessene Vernachlässigung der Rechtsbindung des Vorstands -- II. Gegenargumente -- III. Sorgfaltsmaßstab des 93 Abs. 1 S. 1 AktG -- 1. Vergleich mit Personengesellschaften -- 2. Haftungsreduzierung nur bei Unentgeltlichkeit -- 3. Vergleich mit der Arbeitnehmerhaftung -- 4. Negative Anreizfunktion -- 5. Stellung des Vorstands als Treuhänder fremden Vermögens -- 6. Einzelfallbetrachtung -- 7. Stellungnahme -- IV. Gerichtliche Kontrolldichte
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