Der Nachweis der vergaberechtlichen Eignung im Wandel Plädoyer für eine Eignungsvermutung

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Bibliographische Detailangaben
1. Verfasser: Schulze, Fabian (VerfasserIn)
Format: Elektronisch E-Book
Sprache:German
Veröffentlicht: Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft 2020
Ausgabe:1st ed
Schriftenreihe:Schriften zum Vergaberecht v.57
Schlagworte:
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505 8 |a Cover -- Einführung: Das Vergaberecht im stetigen Wandel -- Erster Teil: Grundlagen der Untersuchung -- Erster Abschnitt: Ziel der Untersuchung -- Zweiter Abschnitt: Gegenstand der Untersuchung -- A. Begrifflichkeiten -- B. Die vergaberechtliche Eignung und Eignungsprüfung in der Bundesrepublik Deutschland -- I. Überblick -- II. Ausschlussgründe und Eignungskriterien -- III. Nachweis der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen -- IV. Sinn und Zweck der Eignungsprüfung -- C. Konturierung des Untersuchungsgegenstands -- Dritter Abschnitt: Methodik und Bewertungsmaßstäbe -- A. Begriff der Effizienz -- I. Rechtliche Grundlagen -- 1. Verankerung im nationalen Verfassungs- und Haushaltsrecht sowie im europäischen Primärrecht -- 2. Verankerung im Vergaberecht -- II. Ökonomische Grundlagen -- 1. Ökonomisches Prinzip -- 2. Neue Institutionenökonomik -- a) Prinzipal-Agent-Theorie -- b) Transaktionskostentheorie -- III. Effizienzanalyse der Rechtslage de lege lata -- B. Begriff der Effektivität -- I. Rechtliche Grundlagen -- 1. Verankerung im nationalen Verfassungsrecht und im europäischen Primärrecht -- 2. Anknüpfungspunkte im Rahmen der vergaberechtlichen Eignungsprüfung -- II. Ökonomische Grundlagen -- III. Effektivitätsanalyse der Rechtslage de lege lata -- C. Verhältnis von Effizienz und Effektivität zueinander -- Vierter Abschnitt: Gang der Untersuchung -- Zweiter Teil: Analyse der Rechtslage de lege lata -- Erster Abschnitt: Bescheinigungen -- A. Charakterisierung -- B. Bewertung -- I. Effektivität -- II. Effizienz -- Zweiter Abschnitt: Eigenerklärungen -- A. Terminologie -- B. Individuelle Eigenerklärungen -- I. Charakterisierung -- 1. Entstehung und Verwendung -- 2. Prüfung von Eigenerklärungen und Nachweiskraft -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- C. Standardisierte Eigenerklärungen -- I. Charakterisierung 
505 8 |a II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- D. Einheitliche Europäische Eigenerklärung -- I. Charakterisierung -- 1. Überblick -- 2. Akzeptanz- oder Verwendungspflicht -- 3. Nachweispflicht des Bewerbers oder Bieters -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- a) Partielle Entbürokratisierung -- aa) Prüfung (nur) des Bestbieters -- bb) Globalvermerk -- cc) Wiederverwendungsmöglichkeit -- b) Partielle Bürokratisierung -- aa) Umfang und Komplexität des Standardformulars -- bb) Inflexibilität des Standardformulars -- cc) Zwingendes Beibringen von Nachweisen durch den Bestbieter -- dd) Unverzügliches Beibringen von Nachweisen -- ee) Archivierungs- und Recherchepflicht des öffentlichen Auftraggebers -- ff) EEE und zweistufige Verfahren -- c) Europaweite Vereinheitlichung -- d) Stärkung der e-Vergabe -- e) Verzögerung des Verfahrens -- Dritter Abschnitt: Weitere Nachweise -- Vierter Abschnitt: Direkter Abruf aus (zentraler) Datenbank -- A. Terminologie -- B. Präqualifikationssysteme -- I. Charakterisierung -- 1. Zielsetzung -- 2. Ablauf einer Präqualifizierung -- 3. Präqualifikation und EEE -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- C. Qualifizierungssysteme im Sektorenvergaberecht -- D. Bundeswettbewerbsregister -- I. Charakterisierung -- 1. Zielsetzung -- 2. Eintragung und Abfrage -- 3. Löschung einer Eintragung -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- a) Grundsätzlich effektiver Ausschluss von Wirtschaftsteilnehmern -- b) Einschränkungen des effektiven Ausschlusses von Wirtschaftsteilnehmern -- aa) Nationale Beschränkung -- bb) Rechtskraft als Eintragungsvoraussetzung -- cc) Keine Eintragung von Rechtsnachfolgern -- dd) Vorteile für untergliederte Unternehmen -- ee) Gefahr eines race to the bottom bezüglich Verfolgung und Ahndung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten -- c) Transparentere Selbstreinigung 
505 8 |a d) Konzentration von Beschwerden beim OLG Düsseldorf -- 2. Effizienz -- a) Partielle Entbürokratisierung -- aa) Öffentliche Auftraggeber -- bb) Wirtschaftsteilnehmer -- b) Partielle Bürokratisierung -- aa) Öffentliche Auftraggeber -- bb) Wirtschaftsteilnehmer -- cc) Überdimensionierung des Registers -- c) Faktische Vergabesperre -- d) Betriebskosten -- e) Wirkung außerhalb von Vergabeverfahren -- E. EDES-Datenbank der Europäischen Kommission -- I. Charakterisierung -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- F. Weitere Datenbanken -- Fünfter Abschnitt: Unabhängig von der Art des Nachweises bestehende Flexibilisierungsmöglichkeiten -- A. Vorlage anderer Nachweise (Ersetzungsbefugnis) -- B. Vorlage erst nach gesonderter Aufforderung -- C. Nachreichen, Vervollständigen oder Korrigieren von Nachweisen -- D. Verzicht auf Vorlage von Nachweisen -- I. Ausdrückliche vorherige Befreiung durch öffentlichen Auftraggeber -- II. Nachträglicher Verzicht durch öffentlichen Auftraggeber -- Sechster Abschnitt: Systematisierung bisher verfolgter Reformansätze -- A. Standardisierung -- B. Zentralisierung -- C. Europäisierung -- D. Digitalisierung -- E. Zeitliche Umgestaltung -- I. Zeitliche Vorverlagerung -- II. Umkehr der traditionellen Reihenfolge von Eignungsprüfung und Angebotswertung -- Dritter Teil: Reformvorschlag de lege ferenda -- Erster Abschnitt: Reformansätze -- A. Vorüberlegungen und Ausgangslage -- B. Government Procurement in den Vereinigten Staaten von Amerika -- I. Auswahl der USA als Vergleichsobjekt -- II. Relevante Regelungen und Zielsetzung -- III. (Verfahrens‑)Ausschluss von Wirtschaftsteilnehmern -- IV. Überprüfung von Wirtschaftsteilnehmern und Nachweis der responsibility -- 1. Elektronische (zentrale) Datenbanken -- a) Federal Awardee Performance and Integrity Information System -- b) System for Award Management 
505 8 |a c) Past Performance Information Retrieval System -- 2. Auswahlkriterium past performance -- 3. Verfahrensausschluss (suspension und debarment) -- 4. Weitere Informationsquellen -- V. Möglichkeiten und Grenzen einer Übertragung auf das europäische bzw. deutsche Vergaberecht -- C. Bisher verfolgte Reformansätze und mögliche Modifizierungen -- I. Standardisierung -- II. Zentralisierung -- III. Europäisierung -- IV. Digitalisierung -- V. Zeitliche Umgestaltung -- 1. Zeitliche Vorverlagerung -- 2. Umkehr der traditionellen Reihenfolge von Eignungsprüfung und Angebotswertung -- D. Zusätzliche Erwägungen -- I. Angemessene Kostenverteilung -- II. Reduzierung der Zahl an Nachprüfungsverfahren -- Zweiter Abschnitt: Einführung einer Eignungsvermutung -- A. Der Weg zur Einführung einer Eignungsvermutung -- B. Trennung von ein- und zweistufigen Vergabeverfahren -- C. Konkrete Ausgestaltung in einstufigen Verfahren -- I. Ausgewählte Regelungen im Detail -- II. Vermeidung missbräuchlicher Verwendung -- 1. Missbrauch durch ungeeignete Bieter -- 2. Missbrauch durch Konkurrenten -- 3. Missbrauch durch öffentliche Auftraggeber -- III. Exemplarischer Ablauf einer Eignungsprüfung mit Eignungsvermutung -- IV. Mögliche Modifizierung für eine Übergangszeit -- D. Konkrete Ausgestaltung in zweistufigen Verfahren ohne Verringerung der Bewerberanzahl -- E. Konkrete Ausgestaltung in zweistufigen Verfahren mit Verringerung der Bewerberanzahl -- Dritter Abschnitt: Überarbeitung der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung -- Vierter Abschnitt: Veränderungen an (zentralen) Datenbanken -- A. Verzicht auf Präqualifikationssysteme -- B. Europäisierung des Bundeswettbewerbsregisters -- Fünfter Abschnitt: Analyse des Reformvorschlags -- A. Rechtscharakter der Eignungsvermutung -- I. Keine gesetzliche Fiktion -- II. Keine unwiderlegliche gesetzliche Vermutung 
505 8 |a III. Widerlegliche gesetzliche Vermutung -- B. Effektivität -- C. Effizienz -- D. Kostenverteilung -- E. Rechtmäßigkeit und völkerrechtliche Systemgerechtigkeit -- I. Prüfungsmaßstab -- II. Materielle Europarechtmäßigkeit -- 1. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung -- 2. Subsidiaritätsprinzip -- 3. Kompetenzieller Verhältnismäßigkeitsgrundsatz -- 4. (Mindest‑)Anforderungen des Vergabeprimärrechts -- a) Überblick und Anwendbarkeit -- b) Diskriminierungsverbot und Gleichbehandlungsgebot -- c) Transparenzgebot -- d) Verhältnismäßigkeitsprinzip -- e) Gebot effektiven Rechtsschutzes -- 5. Weitere primärrechtliche Vorschriften -- III. Völkerrechtliche Übereinkünfte -- 1. Government Procurement Agreement -- a) Entstehung und Bedeutung des GPA -- b) GPA als Prüfungsmaßstab -- c) Vereinbarkeit von GPA und Reformvorschlag -- 2. Bilaterale Beschaffungsübereinkünfte und Freihandelsabkommen -- 3. Weitere völkerrechtliche Übereinkünfte -- IV. Ergebnis -- Vierter Teil: Zusammenfassung -- Anhang: Formulierungsvorschlag für europäische Vergaberichtlinie -- Literaturverzeichnis 
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isbn 9783748922315
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series2 Schriften zum Vergaberecht
spelling Schulze, Fabian Verfasser aut
Der Nachweis der vergaberechtlichen Eignung im Wandel Plädoyer für eine Eignungsvermutung
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Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft 2020
©2020
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Schriften zum Vergaberecht v.57
Description based on publisher supplied metadata and other sources
Cover -- Einführung: Das Vergaberecht im stetigen Wandel -- Erster Teil: Grundlagen der Untersuchung -- Erster Abschnitt: Ziel der Untersuchung -- Zweiter Abschnitt: Gegenstand der Untersuchung -- A. Begrifflichkeiten -- B. Die vergaberechtliche Eignung und Eignungsprüfung in der Bundesrepublik Deutschland -- I. Überblick -- II. Ausschlussgründe und Eignungskriterien -- III. Nachweis der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen -- IV. Sinn und Zweck der Eignungsprüfung -- C. Konturierung des Untersuchungsgegenstands -- Dritter Abschnitt: Methodik und Bewertungsmaßstäbe -- A. Begriff der Effizienz -- I. Rechtliche Grundlagen -- 1. Verankerung im nationalen Verfassungs- und Haushaltsrecht sowie im europäischen Primärrecht -- 2. Verankerung im Vergaberecht -- II. Ökonomische Grundlagen -- 1. Ökonomisches Prinzip -- 2. Neue Institutionenökonomik -- a) Prinzipal-Agent-Theorie -- b) Transaktionskostentheorie -- III. Effizienzanalyse der Rechtslage de lege lata -- B. Begriff der Effektivität -- I. Rechtliche Grundlagen -- 1. Verankerung im nationalen Verfassungsrecht und im europäischen Primärrecht -- 2. Anknüpfungspunkte im Rahmen der vergaberechtlichen Eignungsprüfung -- II. Ökonomische Grundlagen -- III. Effektivitätsanalyse der Rechtslage de lege lata -- C. Verhältnis von Effizienz und Effektivität zueinander -- Vierter Abschnitt: Gang der Untersuchung -- Zweiter Teil: Analyse der Rechtslage de lege lata -- Erster Abschnitt: Bescheinigungen -- A. Charakterisierung -- B. Bewertung -- I. Effektivität -- II. Effizienz -- Zweiter Abschnitt: Eigenerklärungen -- A. Terminologie -- B. Individuelle Eigenerklärungen -- I. Charakterisierung -- 1. Entstehung und Verwendung -- 2. Prüfung von Eigenerklärungen und Nachweiskraft -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- C. Standardisierte Eigenerklärungen -- I. Charakterisierung
II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- D. Einheitliche Europäische Eigenerklärung -- I. Charakterisierung -- 1. Überblick -- 2. Akzeptanz- oder Verwendungspflicht -- 3. Nachweispflicht des Bewerbers oder Bieters -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- a) Partielle Entbürokratisierung -- aa) Prüfung (nur) des Bestbieters -- bb) Globalvermerk -- cc) Wiederverwendungsmöglichkeit -- b) Partielle Bürokratisierung -- aa) Umfang und Komplexität des Standardformulars -- bb) Inflexibilität des Standardformulars -- cc) Zwingendes Beibringen von Nachweisen durch den Bestbieter -- dd) Unverzügliches Beibringen von Nachweisen -- ee) Archivierungs- und Recherchepflicht des öffentlichen Auftraggebers -- ff) EEE und zweistufige Verfahren -- c) Europaweite Vereinheitlichung -- d) Stärkung der e-Vergabe -- e) Verzögerung des Verfahrens -- Dritter Abschnitt: Weitere Nachweise -- Vierter Abschnitt: Direkter Abruf aus (zentraler) Datenbank -- A. Terminologie -- B. Präqualifikationssysteme -- I. Charakterisierung -- 1. Zielsetzung -- 2. Ablauf einer Präqualifizierung -- 3. Präqualifikation und EEE -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- C. Qualifizierungssysteme im Sektorenvergaberecht -- D. Bundeswettbewerbsregister -- I. Charakterisierung -- 1. Zielsetzung -- 2. Eintragung und Abfrage -- 3. Löschung einer Eintragung -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- a) Grundsätzlich effektiver Ausschluss von Wirtschaftsteilnehmern -- b) Einschränkungen des effektiven Ausschlusses von Wirtschaftsteilnehmern -- aa) Nationale Beschränkung -- bb) Rechtskraft als Eintragungsvoraussetzung -- cc) Keine Eintragung von Rechtsnachfolgern -- dd) Vorteile für untergliederte Unternehmen -- ee) Gefahr eines race to the bottom bezüglich Verfolgung und Ahndung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten -- c) Transparentere Selbstreinigung
d) Konzentration von Beschwerden beim OLG Düsseldorf -- 2. Effizienz -- a) Partielle Entbürokratisierung -- aa) Öffentliche Auftraggeber -- bb) Wirtschaftsteilnehmer -- b) Partielle Bürokratisierung -- aa) Öffentliche Auftraggeber -- bb) Wirtschaftsteilnehmer -- cc) Überdimensionierung des Registers -- c) Faktische Vergabesperre -- d) Betriebskosten -- e) Wirkung außerhalb von Vergabeverfahren -- E. EDES-Datenbank der Europäischen Kommission -- I. Charakterisierung -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- F. Weitere Datenbanken -- Fünfter Abschnitt: Unabhängig von der Art des Nachweises bestehende Flexibilisierungsmöglichkeiten -- A. Vorlage anderer Nachweise (Ersetzungsbefugnis) -- B. Vorlage erst nach gesonderter Aufforderung -- C. Nachreichen, Vervollständigen oder Korrigieren von Nachweisen -- D. Verzicht auf Vorlage von Nachweisen -- I. Ausdrückliche vorherige Befreiung durch öffentlichen Auftraggeber -- II. Nachträglicher Verzicht durch öffentlichen Auftraggeber -- Sechster Abschnitt: Systematisierung bisher verfolgter Reformansätze -- A. Standardisierung -- B. Zentralisierung -- C. Europäisierung -- D. Digitalisierung -- E. Zeitliche Umgestaltung -- I. Zeitliche Vorverlagerung -- II. Umkehr der traditionellen Reihenfolge von Eignungsprüfung und Angebotswertung -- Dritter Teil: Reformvorschlag de lege ferenda -- Erster Abschnitt: Reformansätze -- A. Vorüberlegungen und Ausgangslage -- B. Government Procurement in den Vereinigten Staaten von Amerika -- I. Auswahl der USA als Vergleichsobjekt -- II. Relevante Regelungen und Zielsetzung -- III. (Verfahrens‑)Ausschluss von Wirtschaftsteilnehmern -- IV. Überprüfung von Wirtschaftsteilnehmern und Nachweis der responsibility -- 1. Elektronische (zentrale) Datenbanken -- a) Federal Awardee Performance and Integrity Information System -- b) System for Award Management
c) Past Performance Information Retrieval System -- 2. Auswahlkriterium past performance -- 3. Verfahrensausschluss (suspension und debarment) -- 4. Weitere Informationsquellen -- V. Möglichkeiten und Grenzen einer Übertragung auf das europäische bzw. deutsche Vergaberecht -- C. Bisher verfolgte Reformansätze und mögliche Modifizierungen -- I. Standardisierung -- II. Zentralisierung -- III. Europäisierung -- IV. Digitalisierung -- V. Zeitliche Umgestaltung -- 1. Zeitliche Vorverlagerung -- 2. Umkehr der traditionellen Reihenfolge von Eignungsprüfung und Angebotswertung -- D. Zusätzliche Erwägungen -- I. Angemessene Kostenverteilung -- II. Reduzierung der Zahl an Nachprüfungsverfahren -- Zweiter Abschnitt: Einführung einer Eignungsvermutung -- A. Der Weg zur Einführung einer Eignungsvermutung -- B. Trennung von ein- und zweistufigen Vergabeverfahren -- C. Konkrete Ausgestaltung in einstufigen Verfahren -- I. Ausgewählte Regelungen im Detail -- II. Vermeidung missbräuchlicher Verwendung -- 1. Missbrauch durch ungeeignete Bieter -- 2. Missbrauch durch Konkurrenten -- 3. Missbrauch durch öffentliche Auftraggeber -- III. Exemplarischer Ablauf einer Eignungsprüfung mit Eignungsvermutung -- IV. Mögliche Modifizierung für eine Übergangszeit -- D. Konkrete Ausgestaltung in zweistufigen Verfahren ohne Verringerung der Bewerberanzahl -- E. Konkrete Ausgestaltung in zweistufigen Verfahren mit Verringerung der Bewerberanzahl -- Dritter Abschnitt: Überarbeitung der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung -- Vierter Abschnitt: Veränderungen an (zentralen) Datenbanken -- A. Verzicht auf Präqualifikationssysteme -- B. Europäisierung des Bundeswettbewerbsregisters -- Fünfter Abschnitt: Analyse des Reformvorschlags -- A. Rechtscharakter der Eignungsvermutung -- I. Keine gesetzliche Fiktion -- II. Keine unwiderlegliche gesetzliche Vermutung
III. Widerlegliche gesetzliche Vermutung -- B. Effektivität -- C. Effizienz -- D. Kostenverteilung -- E. Rechtmäßigkeit und völkerrechtliche Systemgerechtigkeit -- I. Prüfungsmaßstab -- II. Materielle Europarechtmäßigkeit -- 1. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung -- 2. Subsidiaritätsprinzip -- 3. Kompetenzieller Verhältnismäßigkeitsgrundsatz -- 4. (Mindest‑)Anforderungen des Vergabeprimärrechts -- a) Überblick und Anwendbarkeit -- b) Diskriminierungsverbot und Gleichbehandlungsgebot -- c) Transparenzgebot -- d) Verhältnismäßigkeitsprinzip -- e) Gebot effektiven Rechtsschutzes -- 5. Weitere primärrechtliche Vorschriften -- III. Völkerrechtliche Übereinkünfte -- 1. Government Procurement Agreement -- a) Entstehung und Bedeutung des GPA -- b) GPA als Prüfungsmaßstab -- c) Vereinbarkeit von GPA und Reformvorschlag -- 2. Bilaterale Beschaffungsübereinkünfte und Freihandelsabkommen -- 3. Weitere völkerrechtliche Übereinkünfte -- IV. Ergebnis -- Vierter Teil: Zusammenfassung -- Anhang: Formulierungsvorschlag für europäische Vergaberichtlinie -- Literaturverzeichnis
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Erscheint auch als Druck-Ausgabe Schulze, Fabian Der Nachweis der vergaberechtlichen Eignung im Wandel : Plädoyer für eine Eignungsvermutung Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 9783848778287
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Der Nachweis der vergaberechtlichen Eignung im Wandel Plädoyer für eine Eignungsvermutung
Cover -- Einführung: Das Vergaberecht im stetigen Wandel -- Erster Teil: Grundlagen der Untersuchung -- Erster Abschnitt: Ziel der Untersuchung -- Zweiter Abschnitt: Gegenstand der Untersuchung -- A. Begrifflichkeiten -- B. Die vergaberechtliche Eignung und Eignungsprüfung in der Bundesrepublik Deutschland -- I. Überblick -- II. Ausschlussgründe und Eignungskriterien -- III. Nachweis der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen -- IV. Sinn und Zweck der Eignungsprüfung -- C. Konturierung des Untersuchungsgegenstands -- Dritter Abschnitt: Methodik und Bewertungsmaßstäbe -- A. Begriff der Effizienz -- I. Rechtliche Grundlagen -- 1. Verankerung im nationalen Verfassungs- und Haushaltsrecht sowie im europäischen Primärrecht -- 2. Verankerung im Vergaberecht -- II. Ökonomische Grundlagen -- 1. Ökonomisches Prinzip -- 2. Neue Institutionenökonomik -- a) Prinzipal-Agent-Theorie -- b) Transaktionskostentheorie -- III. Effizienzanalyse der Rechtslage de lege lata -- B. Begriff der Effektivität -- I. Rechtliche Grundlagen -- 1. Verankerung im nationalen Verfassungsrecht und im europäischen Primärrecht -- 2. Anknüpfungspunkte im Rahmen der vergaberechtlichen Eignungsprüfung -- II. Ökonomische Grundlagen -- III. Effektivitätsanalyse der Rechtslage de lege lata -- C. Verhältnis von Effizienz und Effektivität zueinander -- Vierter Abschnitt: Gang der Untersuchung -- Zweiter Teil: Analyse der Rechtslage de lege lata -- Erster Abschnitt: Bescheinigungen -- A. Charakterisierung -- B. Bewertung -- I. Effektivität -- II. Effizienz -- Zweiter Abschnitt: Eigenerklärungen -- A. Terminologie -- B. Individuelle Eigenerklärungen -- I. Charakterisierung -- 1. Entstehung und Verwendung -- 2. Prüfung von Eigenerklärungen und Nachweiskraft -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- C. Standardisierte Eigenerklärungen -- I. Charakterisierung
II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- D. Einheitliche Europäische Eigenerklärung -- I. Charakterisierung -- 1. Überblick -- 2. Akzeptanz- oder Verwendungspflicht -- 3. Nachweispflicht des Bewerbers oder Bieters -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- a) Partielle Entbürokratisierung -- aa) Prüfung (nur) des Bestbieters -- bb) Globalvermerk -- cc) Wiederverwendungsmöglichkeit -- b) Partielle Bürokratisierung -- aa) Umfang und Komplexität des Standardformulars -- bb) Inflexibilität des Standardformulars -- cc) Zwingendes Beibringen von Nachweisen durch den Bestbieter -- dd) Unverzügliches Beibringen von Nachweisen -- ee) Archivierungs- und Recherchepflicht des öffentlichen Auftraggebers -- ff) EEE und zweistufige Verfahren -- c) Europaweite Vereinheitlichung -- d) Stärkung der e-Vergabe -- e) Verzögerung des Verfahrens -- Dritter Abschnitt: Weitere Nachweise -- Vierter Abschnitt: Direkter Abruf aus (zentraler) Datenbank -- A. Terminologie -- B. Präqualifikationssysteme -- I. Charakterisierung -- 1. Zielsetzung -- 2. Ablauf einer Präqualifizierung -- 3. Präqualifikation und EEE -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- C. Qualifizierungssysteme im Sektorenvergaberecht -- D. Bundeswettbewerbsregister -- I. Charakterisierung -- 1. Zielsetzung -- 2. Eintragung und Abfrage -- 3. Löschung einer Eintragung -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- a) Grundsätzlich effektiver Ausschluss von Wirtschaftsteilnehmern -- b) Einschränkungen des effektiven Ausschlusses von Wirtschaftsteilnehmern -- aa) Nationale Beschränkung -- bb) Rechtskraft als Eintragungsvoraussetzung -- cc) Keine Eintragung von Rechtsnachfolgern -- dd) Vorteile für untergliederte Unternehmen -- ee) Gefahr eines race to the bottom bezüglich Verfolgung und Ahndung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten -- c) Transparentere Selbstreinigung
d) Konzentration von Beschwerden beim OLG Düsseldorf -- 2. Effizienz -- a) Partielle Entbürokratisierung -- aa) Öffentliche Auftraggeber -- bb) Wirtschaftsteilnehmer -- b) Partielle Bürokratisierung -- aa) Öffentliche Auftraggeber -- bb) Wirtschaftsteilnehmer -- cc) Überdimensionierung des Registers -- c) Faktische Vergabesperre -- d) Betriebskosten -- e) Wirkung außerhalb von Vergabeverfahren -- E. EDES-Datenbank der Europäischen Kommission -- I. Charakterisierung -- II. Bewertung -- 1. Effektivität -- 2. Effizienz -- F. Weitere Datenbanken -- Fünfter Abschnitt: Unabhängig von der Art des Nachweises bestehende Flexibilisierungsmöglichkeiten -- A. Vorlage anderer Nachweise (Ersetzungsbefugnis) -- B. Vorlage erst nach gesonderter Aufforderung -- C. Nachreichen, Vervollständigen oder Korrigieren von Nachweisen -- D. Verzicht auf Vorlage von Nachweisen -- I. Ausdrückliche vorherige Befreiung durch öffentlichen Auftraggeber -- II. Nachträglicher Verzicht durch öffentlichen Auftraggeber -- Sechster Abschnitt: Systematisierung bisher verfolgter Reformansätze -- A. Standardisierung -- B. Zentralisierung -- C. Europäisierung -- D. Digitalisierung -- E. Zeitliche Umgestaltung -- I. Zeitliche Vorverlagerung -- II. Umkehr der traditionellen Reihenfolge von Eignungsprüfung und Angebotswertung -- Dritter Teil: Reformvorschlag de lege ferenda -- Erster Abschnitt: Reformansätze -- A. Vorüberlegungen und Ausgangslage -- B. Government Procurement in den Vereinigten Staaten von Amerika -- I. Auswahl der USA als Vergleichsobjekt -- II. Relevante Regelungen und Zielsetzung -- III. (Verfahrens‑)Ausschluss von Wirtschaftsteilnehmern -- IV. Überprüfung von Wirtschaftsteilnehmern und Nachweis der responsibility -- 1. Elektronische (zentrale) Datenbanken -- a) Federal Awardee Performance and Integrity Information System -- b) System for Award Management
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III. Widerlegliche gesetzliche Vermutung -- B. Effektivität -- C. Effizienz -- D. Kostenverteilung -- E. Rechtmäßigkeit und völkerrechtliche Systemgerechtigkeit -- I. Prüfungsmaßstab -- II. Materielle Europarechtmäßigkeit -- 1. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung -- 2. Subsidiaritätsprinzip -- 3. Kompetenzieller Verhältnismäßigkeitsgrundsatz -- 4. (Mindest‑)Anforderungen des Vergabeprimärrechts -- a) Überblick und Anwendbarkeit -- b) Diskriminierungsverbot und Gleichbehandlungsgebot -- c) Transparenzgebot -- d) Verhältnismäßigkeitsprinzip -- e) Gebot effektiven Rechtsschutzes -- 5. Weitere primärrechtliche Vorschriften -- III. Völkerrechtliche Übereinkünfte -- 1. Government Procurement Agreement -- a) Entstehung und Bedeutung des GPA -- b) GPA als Prüfungsmaßstab -- c) Vereinbarkeit von GPA und Reformvorschlag -- 2. Bilaterale Beschaffungsübereinkünfte und Freihandelsabkommen -- 3. Weitere völkerrechtliche Übereinkünfte -- IV. Ergebnis -- Vierter Teil: Zusammenfassung -- Anhang: Formulierungsvorschlag für europäische Vergaberichtlinie -- Literaturverzeichnis
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