Die Kartellrechtsregelungen in den Freihandelsabkommen der Europäischen Union Eine Analyse im Kontext der Internationalisierung des Kartellrechts
Gespeichert in:
| 1. Verfasser: | |
|---|---|
| Format: | Elektronisch E-Book |
| Sprache: | German |
| Veröffentlicht: |
Baden-Baden
Nomos Verlagsgesellschaft
2021
|
| Ausgabe: | 1st ed |
| Schriftenreihe: | Studien zum internationalen Wirtschaftsrecht/Studies on international Economic Law
v.31 |
| Schlagworte: | |
| Online-Zugang: | HWR01 |
| Tags: |
Tag hinzufügen
Keine Tags, Fügen Sie den ersten Tag hinzu!
|
Inhaltsangabe:
- Cover
- Kapitel 1: Einführung
- A. Einleitung und Relevanz der Thematik
- B. Begriffsklärung Freihandelsabkommen
- C. Gegenstand der Arbeit
- I. Forschungsfrage und Interdisziplinarität
- II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands
- 1. Beschränkung auf ausgewählte Abkommen
- 2. Beschränkung auf Kartellrechtsregelungen in den Wettbewerbskapiteln
- D. Verortung im wissenschaftlichen Diskurs
- E. Gang der Arbeit
- Kapitel 2: Handels- und Kartellrecht sowie Handels- und Wettbewerbspolitik der EU im internationalen Umfeld
- A. Gemeinsame Handelspolitik der EU
- I. EU-Kompetenz
- II. EU-Handelspolitik hin zur "neuen" Handelsstrategie seit 2006
- B. Internationalisierung des Kartellrechts
- I. Globalisierung der Wirtschaft und Liberalisierung des Welthandels
- II. Internationale Auswirkungen wettbewerbsbeschränkender Verhaltensweisen
- 1. Horizontale Vereinbarungen oder abgestimmte Verhaltensweisen
- 2. Vertikale Vereinbarungen oder abgestimmte Verhaltensweisen
- 3. Missbrauch marktbeherrschender Stellungen
- 4. Unternehmenszusammenschlüsse
- III. Ausbreitung von Kartellrechtsregimen
- IV. Extraterritoriale Anwendung des Kartellrechts - Auswirkungsprinzip
- C. Gemeinsamkeiten und Unterschiede weltweiter Kartellrechtsordnungen
- I. Gemeinsamkeiten
- II. Unterschiede
- 1. Ziele und Reichweite
- 2. Materiell-rechtliche Unterschiede und unterschiedliche Durchsetzung
- 3. Gründe für Unterschiede
- D. Diskrepanz von globalem Wettbewerb und nationalen Kartellrechtsordnungen
- I. Sicht der Kartellbehörden
- 1. Zuständigkeitskonflikte
- 2. Zwischenstaatliche Konfliktfälle
- a) Fusionskontrolle
- b) Missbrauchskontrolle
- c) Vereinbarungen oder abgestimmte Verhaltensweisen
- d) Zwischenfazit
- 3. Effektivität der Wettbewerbsaufsicht
- a) Aufdecken
- b) Beweisen
- c) Durchsetzen
- 4. Konsequenzen für die Wettbewerbspolitik
- a) Zurückhaltung bei internationalen Konstellationen
- b) Abschreckungseffekt gegenüber grenzüberschreitenden Praktiken
- II. Sicht der Unternehmen
- 1. Fusionskontrolle
- 2. Kartell- und Missbrauchsfälle
- a) Rechtsunsicherheit und Anwaltskosten
- b) Kumulierte Sanktionen
- c) Kohärenz von Abhilfemaßnahmen
- d) Marktabschottung gegenüber europäischen Exportunternehmen
- 3. Zwischenfazit
- III. Sicht der Verbraucher
- E. Verhältnis zwischen Handels- und Kartellrecht sowie Handels- und Wettbewerbspolitik
- I. Gemeinsamkeiten und Unterschiede
- 1. Grundsätzliche Gemeinsamkeiten
- 2. Grundsätzliche Unterschiede
- a) Markteintrittsschranken
- b) Berücksichtigung von Konsumenten- und Produzenteninteressen in der Praxis
- 3. Unterschiede zwischen Antidumping- und Kartellrecht sowie Antidumping- und Wettbewerbspolitik
- a) Dumping im Handelsrecht
- b) Kampfpreisunterbietung im Kartellrecht
- c) Unterschiede zwischen Kampfpreisunterbietung und räuberischem Dumping
- (1) Einfluss politischer Erwägungen
- (2) Berücksichtigung von Konsumenten- und Produzenteninteressen
- (3) Voraussetzungen
- (4) Grund für die Unterschiede
- d) Wettbewerbsargumente/-konzepte in der EU-Antidumpingpolitik
- (1) Überprüfung des Unionsinteresses
- (2) "Lesser duty rule"
- II. Ersetzung handelspolitischer Markteintrittshemmnisse
- 1. Strategische Wettbewerbspolitik anstelle strategischer Handelspolitik
- 2. Ersetzung staatlicher Handelshemmnisse durch private Wettbewerbsbeschränkungen
- a) Marktzutrittsschranken als den Import behindernde Wettbewerbsbeschränkungen
- (1) Horizontale Vereinbarungen oder abgestimmte Verhaltensweisen
- (2) Vertikale Vereinbarungen oder abgestimmte Verhaltensweisen
- (3) Unternehmenszusammenschlüsse
- (4) Missbrauch marktbeherrschender Stellungen
- (5) Ähnlichkeit der Wirkungen von privaten und staatlichen Marktzutrittsschranken
- b) Den Export unterstützende Wettbewerbsbeschränkungen
- c) Unterschiede des Kartell- und Handelsrechts am Beispiel von Marktzutrittsschranken und Exportkartellen
- III. Abschließende Betrachtung des Verhältnisses
- Kapitel 3: Ansätze, mit der Internationalisierung des Kartellrechts umzugehen
- A. Unilaterale Anwendung des Kartellrechts
- I. Kompetenzproblematik
- II. Effektivität der Wettbewerbsaufsicht
- III. Zwischenfazit
- B. Multilaterale Ansätze in Internationalen Organisationen
- I. Multilaterales Kartellrechtsabkommen
- 1. Havanna-Charta und andere Initiativen
- 2. WTO-Kartellrechtsabkommen
- II. Vorschriften mit Kartellrechtsbezug in den WTO-Abkommen
- 1. Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade - GATT)
- 2. Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (General Agreement on Trade in Services - GATS)
- 3. Abkommen über handelsrelevante Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights - TRIPS)
- 4. Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (Agreement on Technical Barriers to Trade - TBT)
- 5. Abkommen über handelsbezogene Investitionsmaßnahmen (Agreement on Trade-Related Investment Measures - TRIMs)
- 6. Übereinkommen über Schutzmaßnahmen (Agreement on Safeguards - SG)
- 7. Zwischenfazit
- III. Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organization for Economic Cooperation and Development - OECD)
- 1. Überblick
- 2. Kartellrechtliche Aktivitäten
- a) Kooperation und Koordination der Wettbewerbsbehörden
- b) Materielles Kartellrecht
- 3. Relevanz
- 4. Vorteile des Forums OECD.
- IV. Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (United Nations Conference on Trade and Development - UNCTAD)
- 1. Überblick und kartellrechtliche Aktivitäten
- 2. Relevanz
- C. Verwaltungskooperationen
- I. Multilaterale Verwaltungskooperation im Rahmen des Internationalen Wettbewerbsnetzes (International Competition Network - ICN)
- 1. Überblick
- 2. Relevanz
- 3. Vorteile des Forums ICN
- II. Bilaterale Verwaltungskooperation
- 1. Bilaterale Kooperationsabkommen
- 2. Weitere Formen der Verwaltungskooperation
- 3. Relevanz
- III. Informelle Zusammenarbeit
- D. Zwischenfazit
- Kapitel 4: Analyse der Kartellrechtsregelungen in den Wettbewerbskapiteln der EU-Freihandelsabkommen
- A. Kartellrechtsregelungen in den Freihandelsabkommen der "neuen Generation" mit weiter entfernten Staaten
- I. Freihandelsabkommen der "neuen Generation" mit weiter entfernten Staaten
- II. Kartellrechtsregelungen in den Wettbewerbskapiteln
- 1. Zielbestimmungen
- a) Vergleich
- (1) Zusammenhang Kartellrecht und Handelsliberalisierung
- (a) Gefährdung der Vorteile der Handelsliberalisierung durch wettbewerbswidrige Praktiken
- (b) Kartellrecht zum Schutz der Vorteile der Handelsliberalisierung
- (2) Sonstige Ziele
- b) Gründe für den Inhalt
- (1) Handelsliberalisierung als Fokus von Freihandelsabkommen
- (2) Standardformulierungen statt Musterabkommen
- c) Bewertung
- 2. Definition und Verbot wettbewerbswidriger Praktiken
- a) Vergleich
- b) Gründe für den Inhalt
- (1) Fehlen eines multilateralen Abkommens
- (2) Wirtschaftliche Stärke und Kartellrechtstraditionen
- (3) Weltweite Durchsetzung des EU-Kartellrechtsmodells als Ziel
- c) Bewertung
- 3. Einführungs- und Bestandsverpflichtungen für Kartellrecht und Kartellbehörden
- 4. Rechtsstaatliche Grundsätze
- 5. Kooperations- und Koordinationsregelungen
- a) Vergleich und Gründe für den Inhalt
- (1) Abkommen mit einem Verweis auf ein Kooperationsabkommen
- (2) Abkommen ohne einen Verweis auf ein Kooperationsabkommen
- b) Bewertung
- (1) Bedeutung von Kooperation im Allgemeinen
- (2) Vorteile in der Theorie
- (3) Praktische Bedeutung
- (4) Vergleich mit bilateralen Kooperationsabkommen
- (5) Vergleich mit informeller Kooperation
- 6. Regelungen zur technischen Hilfe
- 7. Anwendung des Kartellrechts auf öffentliche Unternehmen/Unternehmen mit besonderen/ausschließlichen (Vor-)Rechten und staatliche Monopole
- 8. Streitbeilegungsregelungen
- a) Vergleich
- b) Relevanz des Ausschlusses der Kartellrechtsregelungen vom Streitbeilegungsmechanismus
- c) Gründe für den Ausschluss des Kartellrechtskapitels vom Streitbeilegungsmechanimus
- (1) Position der EU
- (2) Souveränität
- (3) Handlungen von Privaten
- (4) Junges Rechtsgebiet
- d) Bewertung des Ausschlusses der Kartellrechtsregelungen vom Streitbeilegungsmechanismus
- (1) Argumente für die Einbeziehung
- (2) Argumente gegen die Einbeziehung
- (a) Zielerreichung
- (b) Vom Wesen her nicht durchsetzbar
- (c) Glaubwürdige Verpflichtungen
- (d) Streitbeilegungsorgan ungeeignet
- (e) Unabhängigkeit und Objektivität der Entscheidungen von Kartellbehörden
- (f) Kosten
- g) Alternativen zum Streitbeilegungskapitel
- h) Zwischenfazit zu den Streitbeilegungsregelungen
- III. Zwischenfazit
- IV. Übersicht der Kartellrechtsregelungen in den Wettbewerbskapiteln der EU-Freihandelsabkommen der "neuen Generation" in Tabellenform
- V. Kartellrechtsregelungen zukünftiger EU-Freihandelsabkommen der "neuen Generation"
- 1. TTIP
- 2. Weitere Abkommen
- B. Vergleich mit Kartellrechtsregelungen in anderen Freihandelsabkommen
- I. Entwicklung der Kartellrechtsregelungen in den EU-Freihandelsabkommen von der "ersten" zur "neuen Generation"
- 1. Freihandelsabkommen der "ersten Generation"