BGH, 18. 6. 1993 — V ZR 47/92. Zur Konkurrenz zwischen Vermögensgesetz und allgemeinem Zivilrecht

BGH, 18. 6. 1993 — V ZR 47/92. Zur Konkurrenz zwischen Vermögensgesetz und allgemeinem Zivilrecht

Auch die vorliegende Entscheidung des BGH betrifft das Konkurrenzverhältnis zwischen Vermögensgesetz und allgemeinem Zivilrecht. In concreto ging es um die Frage, ob auch die durch Anordnung der Treuhandverwaltung entfallene Verfügungsbefugnis der Grundstückseigentümer ausschließlich über einen Rest...

Ausführliche Beschreibung

Gespeichert in:
Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Juristenzeitung 1994-01, Vol.49 (2), p.98-102
1. Verfasser: Busche, Jan
Format: Artikel
Sprache:ger
Schlagworte:
Einigungsvertrag
Online-Zugang:Volltext
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Beschreibung
Zusammenfassung:Auch die vorliegende Entscheidung des BGH betrifft das Konkurrenzverhältnis zwischen Vermögensgesetz und allgemeinem Zivilrecht. In concreto ging es um die Frage, ob auch die durch Anordnung der Treuhandverwaltung entfallene Verfügungsbefugnis der Grundstückseigentümer ausschließlich über einen Restitutionsanspruch nach dem Vermögensgesetz geltend gemacht werden kann. Busche (JZ 1994, 100) würdigt diese Entscheidung auch vor den interessanten kollisionsrechtlichen Folgeproblemen.
ISSN:0022-6882
1868-7067