Befestigungseinrichtung mit einem Haltebügel, an dem ein Ausstattungselement mittels eines Fixiermittels vorübergehend festlegbar ist
Die Erfindung betrifft eine mit einer Fahrzeugstruktur verbundene Befestigungseinrichtung (1) mit einem Haltebügel (2), an dem ein Kindersitz mittels eines Fixiermittels lösbar fixiert werden kann. Die Befestigungseinrichtung (1) hat eine Führung (3) mit einer Wandfläche (4), deren Frontblende (6) b...
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Format: | Patent |
Sprache: | ger |
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creator | Krahn-Lau, Mareike |
description | Die Erfindung betrifft eine mit einer Fahrzeugstruktur verbundene Befestigungseinrichtung (1) mit einem Haltebügel (2), an dem ein Kindersitz mittels eines Fixiermittels lösbar fixiert werden kann. Die Befestigungseinrichtung (1) hat eine Führung (3) mit einer Wandfläche (4), deren Frontblende (6) beispielsweise an einem Polsterelement der Sitzfläche angeordnet ist. Die Führung (3) dient als Einführhilfe für das Fixiermittel und ist erforderlich, weil eine gegenüber dem Polsterelement hervorspringende Position des Haltebügels (2) vermieden werden und dennoch zugleich die Position bzw. auch die Funktion des Haltebügels (2) ohne Weiteres unmittelbar für den Benutzer erkennbar sein soll. Die Führung (3) ist ebenfalls an dem Haltebügel (2) fixiert. Hierzu sind zwei parallele, funktionsgleiche Wandflächen (4) der Führung (3) jeweils an einer Rückseite (22) mit einer schlitzförmigen Durchbrechung (8) versehen, die beim Einführen in Montagerichtung (9) des Haltebügels (2) eine Kulissenführung für den Haltebügel (2) bildet. Um eine hohe Haltekraft zu erreichen, ohne jedoch zugleich die erforderlichen Montagekräfte zu erhöhen, ist eine der seitlichen Begrenzungsflächen der Durchbrechung (8) durch eine Sperrwippe (11) gebildet, die beim Einführen des Haltebügels (2) entgegen der elastischen Rückstellkraft in eine Aussparung (13) in der Wandfläche (4) ausgelenkt wird und in der Fixierposition mit einer Stirnfläche gegen den Haltebügel (2) anliegt. |
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Die Befestigungseinrichtung (1) hat eine Führung (3) mit einer Wandfläche (4), deren Frontblende (6) beispielsweise an einem Polsterelement der Sitzfläche angeordnet ist. Die Führung (3) dient als Einführhilfe für das Fixiermittel und ist erforderlich, weil eine gegenüber dem Polsterelement hervorspringende Position des Haltebügels (2) vermieden werden und dennoch zugleich die Position bzw. auch die Funktion des Haltebügels (2) ohne Weiteres unmittelbar für den Benutzer erkennbar sein soll. Die Führung (3) ist ebenfalls an dem Haltebügel (2) fixiert. Hierzu sind zwei parallele, funktionsgleiche Wandflächen (4) der Führung (3) jeweils an einer Rückseite (22) mit einer schlitzförmigen Durchbrechung (8) versehen, die beim Einführen in Montagerichtung (9) des Haltebügels (2) eine Kulissenführung für den Haltebügel (2) bildet. Um eine hohe Haltekraft zu erreichen, ohne jedoch zugleich die erforderlichen Montagekräfte zu erhöhen, ist eine der seitlichen Begrenzungsflächen der Durchbrechung (8) durch eine Sperrwippe (11) gebildet, die beim Einführen des Haltebügels (2) entgegen der elastischen Rückstellkraft in eine Aussparung (13) in der Wandfläche (4) ausgelenkt wird und in der Fixierposition mit einer Stirnfläche gegen den Haltebügel (2) anliegt.</description><language>ger</language><subject>PERFORMING OPERATIONS ; SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES ; TRANSPORTING ; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDEDFOR ; VEHICLES IN GENERAL</subject><creationdate>2017</creationdate><oa>free_for_read</oa><woscitedreferencessubscribed>false</woscitedreferencessubscribed></display><links><openurl>$$Topenurl_article</openurl><openurlfulltext>$$Topenurlfull_article</openurlfulltext><thumbnail>$$Tsyndetics_thumb_exl</thumbnail><linktohtml>$$Uhttps://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?FT=D&date=20170518&DB=EPODOC&CC=DE&NR=102015221450A1$$EHTML$$P50$$Gepo$$Hfree_for_read</linktohtml><link.rule.ids>230,308,780,885,25564,76547</link.rule.ids><linktorsrc>$$Uhttps://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?FT=D&date=20170518&DB=EPODOC&CC=DE&NR=102015221450A1$$EView_record_in_European_Patent_Office$$FView_record_in_$$GEuropean_Patent_Office$$Hfree_for_read</linktorsrc></links><search><creatorcontrib>Krahn-Lau, Mareike</creatorcontrib><title>Befestigungseinrichtung mit einem Haltebügel, an dem ein Ausstattungselement mittels eines Fixiermittels vorübergehend festlegbar ist</title><description>Die Erfindung betrifft eine mit einer Fahrzeugstruktur verbundene Befestigungseinrichtung (1) mit einem Haltebügel (2), an dem ein Kindersitz mittels eines Fixiermittels lösbar fixiert werden kann. Die Befestigungseinrichtung (1) hat eine Führung (3) mit einer Wandfläche (4), deren Frontblende (6) beispielsweise an einem Polsterelement der Sitzfläche angeordnet ist. Die Führung (3) dient als Einführhilfe für das Fixiermittel und ist erforderlich, weil eine gegenüber dem Polsterelement hervorspringende Position des Haltebügels (2) vermieden werden und dennoch zugleich die Position bzw. auch die Funktion des Haltebügels (2) ohne Weiteres unmittelbar für den Benutzer erkennbar sein soll. Die Führung (3) ist ebenfalls an dem Haltebügel (2) fixiert. Hierzu sind zwei parallele, funktionsgleiche Wandflächen (4) der Führung (3) jeweils an einer Rückseite (22) mit einer schlitzförmigen Durchbrechung (8) versehen, die beim Einführen in Montagerichtung (9) des Haltebügels (2) eine Kulissenführung für den Haltebügel (2) bildet. Um eine hohe Haltekraft zu erreichen, ohne jedoch zugleich die erforderlichen Montagekräfte zu erhöhen, ist eine der seitlichen Begrenzungsflächen der Durchbrechung (8) durch eine Sperrwippe (11) gebildet, die beim Einführen des Haltebügels (2) entgegen der elastischen Rückstellkraft in eine Aussparung (13) in der Wandfläche (4) ausgelenkt wird und in der Fixierposition mit einer Stirnfläche gegen den Haltebügel (2) anliegt.</description><subject>PERFORMING OPERATIONS</subject><subject>SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES</subject><subject>TRANSPORTING</subject><subject>VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDEDFOR</subject><subject>VEHICLES IN GENERAL</subject><fulltext>true</fulltext><rsrctype>patent</rsrctype><creationdate>2017</creationdate><recordtype>patent</recordtype><sourceid>EVB</sourceid><recordid>eNqNjTEOwjAMRbswIOAOXthAago9QIFWHIAdpfBJI6VpFbuIG3ApNi5GQLAz2X7fT3-c3De4gMWawRuG9cGeGok7tVYo3mhpr52gfj4M3IK0p3NkMaFiYBYt8jEdWnh5WwLHH5OpsjeL8GPXLjwfNYJBA3-md62DqXUgyzJNRhftGLPvnCTzqjxs90v03RHc6xM85LgrVZqlKs8ytc7TQq3-_XsBmhhQMA</recordid><startdate>20170518</startdate><enddate>20170518</enddate><creator>Krahn-Lau, Mareike</creator><scope>EVB</scope></search><sort><creationdate>20170518</creationdate><title>Befestigungseinrichtung mit einem Haltebügel, an dem ein Ausstattungselement mittels eines Fixiermittels vorübergehend festlegbar ist</title><author>Krahn-Lau, Mareike</author></sort><facets><frbrtype>5</frbrtype><frbrgroupid>cdi_FETCH-epo_espacenet_DE102015221450A13</frbrgroupid><rsrctype>patents</rsrctype><prefilter>patents</prefilter><language>ger</language><creationdate>2017</creationdate><topic>PERFORMING OPERATIONS</topic><topic>SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES</topic><topic>TRANSPORTING</topic><topic>VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDEDFOR</topic><topic>VEHICLES IN GENERAL</topic><toplevel>online_resources</toplevel><creatorcontrib>Krahn-Lau, Mareike</creatorcontrib><collection>esp@cenet</collection></facets><delivery><delcategory>Remote Search Resource</delcategory><fulltext>fulltext_linktorsrc</fulltext></delivery><addata><au>Krahn-Lau, Mareike</au><format>patent</format><genre>patent</genre><ristype>GEN</ristype><title>Befestigungseinrichtung mit einem Haltebügel, an dem ein Ausstattungselement mittels eines Fixiermittels vorübergehend festlegbar ist</title><date>2017-05-18</date><risdate>2017</risdate><abstract>Die Erfindung betrifft eine mit einer Fahrzeugstruktur verbundene Befestigungseinrichtung (1) mit einem Haltebügel (2), an dem ein Kindersitz mittels eines Fixiermittels lösbar fixiert werden kann. Die Befestigungseinrichtung (1) hat eine Führung (3) mit einer Wandfläche (4), deren Frontblende (6) beispielsweise an einem Polsterelement der Sitzfläche angeordnet ist. Die Führung (3) dient als Einführhilfe für das Fixiermittel und ist erforderlich, weil eine gegenüber dem Polsterelement hervorspringende Position des Haltebügels (2) vermieden werden und dennoch zugleich die Position bzw. auch die Funktion des Haltebügels (2) ohne Weiteres unmittelbar für den Benutzer erkennbar sein soll. Die Führung (3) ist ebenfalls an dem Haltebügel (2) fixiert. Hierzu sind zwei parallele, funktionsgleiche Wandflächen (4) der Führung (3) jeweils an einer Rückseite (22) mit einer schlitzförmigen Durchbrechung (8) versehen, die beim Einführen in Montagerichtung (9) des Haltebügels (2) eine Kulissenführung für den Haltebügel (2) bildet. 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