Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors

Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors, wobei dieser umfasst:eine Pumpe (13a), die in einem Tank (12) gespeicherte Urea-Lösung pumpt;ein Saugrohr (P1), das an einer Ansaugseite der Pumpe (13a) angeschlossen ist;ein Ausspeiserohr (P2), das an eine Ausspeiseseite der Pumpe (13a) angeschlossen...

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Hauptverfasser: Nishijima, Yoshiaki, Ohshima, Keiji
Format: Patent
Sprache:ger
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creator Nishijima, Yoshiaki
Ohshima, Keiji
description Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors, wobei dieser umfasst:eine Pumpe (13a), die in einem Tank (12) gespeicherte Urea-Lösung pumpt;ein Saugrohr (P1), das an einer Ansaugseite der Pumpe (13a) angeschlossen ist;ein Ausspeiserohr (P2), das an eine Ausspeiseseite der Pumpe (13a) angeschlossen ist;ein Beigabeventil (20), das Urea-Lösung, die durch das Ausspeiserohr (P2) gepumpt wird, in ein Abgasrohr (10) des Verbrennungsmotors beigibt;eine Steuerungseinrichtung (15), die umschaltet zwischen einem Normalbetrieb zum Speisen der Urea-Lösung an das Beigabeventil (20) durch Veranlassung der Pumpe (13a), einen Normaldrehvorgang oder Normalhubvorgang auszuführen, und einem Rückführbetrieb zum Rückführen der Urea-Lösung im Ausspeiserohr (P2) zum Tank (12) durch Veranlassung der Pumpe, einen Rückdrehvorgang oder Rückhubvorgang auszuführen; undein Übertragungsrohr (P3), das den Tank (12) mit dem Ausspeiserohr (P2) verbindet, wobei sich ein nachgelagerter Bereich (P2a) des Ausspeiserohrs (P2) von einem Punkt (Q), an dem das Übertragungsrohr (P3) angeschlossenen ist, zu dem Beigabeventil und zu einem inneren Durchlassbereich des Beigabeventils erstreckt, wobeidas Abgasreinigungssystem so konstruiert ist, dass Dampf im Tank (12) durch eine Saugkraft der Pumpe (13a), die während des Rückführbetriebs einen Rückdrehvorgang ausführt, durch das Übertragungsrohr (P3) hindurch zum Ausspeiserohr (P2) gesaugt wird,dadurch gekennzeichnet , dass das Saugrohr (P1) so ausgelegt ist, dass es länger ist, als die Weglänge des in Flussrichtung nachgelagerten Bereichs (P2a) des Ausspeiserohrs (P2) und der Beigabeventil-Innenpassage, wobei die Steuerungseinrichtung (15) einen Ausspeisebetrieb ausführt nachdem der Rückführbetrieb endet, um die Pumpe (13a) für eine vorbestimmte Zeit einen Normaldrehvorgang ausführen zu lassen, in einem Zustand, bei dem eine Injektionsöffnung (25b) des Beigabeventils (20) geöffnet wird, sodass die restliche Urea-Lösung in dem inneren Durchlassbereich des Beigabeventils und in dem in Flussrichtung nachgelagerten Bereich (P2a) durch den Dampf in dem Ausspeiserohr herausgedrückt und aus der Injektionsöffnung ausgelassen werden. The system has a pump (13a), which pumps stored urea solution in a tank (12). A discharging pipe (P2) is attached to a discharging side of the pump. An admixture valve (20) adds the urea solution into an exhaust gas pipe (10) of an internal combustion engine. A control device (15) implements a recycling operation for recycling the
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The system has a pump (13a), which pumps stored urea solution in a tank (12). A discharging pipe (P2) is attached to a discharging side of the pump. An admixture valve (20) adds the urea solution into an exhaust gas pipe (10) of an internal combustion engine. A control device (15) implements a recycling operation for recycling the urea solution in the discharging pipe to the tank such that steam in the tank is transferred to the discharging pipe through a transfer pipe by suction force of the pump, which implements back rotation movement during the recycling operation.</description><language>ger</language><subject>BLASTING ; ENGINE PLANTS IN GENERAL ; GAS-FLOW SILENCERS OR EXHAUST APPARATUS FOR INTERNALCOMBUSTION ENGINES ; GAS-FLOW SILENCERS OR EXHAUST APPARATUS FOR MACHINES ORENGINES IN GENERAL ; HEATING ; LIGHTING ; MACHINES OR ENGINES IN GENERAL ; MECHANICAL ENGINEERING ; PERFORMING OPERATIONS ; PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL ; SEPARATION ; STEAM ENGINES ; TRANSPORTING ; WEAPONS</subject><creationdate>2020</creationdate><oa>free_for_read</oa><woscitedreferencessubscribed>false</woscitedreferencessubscribed></display><links><openurl>$$Topenurl_article</openurl><openurlfulltext>$$Topenurlfull_article</openurlfulltext><thumbnail>$$Tsyndetics_thumb_exl</thumbnail><linktohtml>$$Uhttps://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?FT=D&amp;date=20200409&amp;DB=EPODOC&amp;CC=DE&amp;NR=102010016654B4$$EHTML$$P50$$Gepo$$Hfree_for_read</linktohtml><link.rule.ids>230,308,780,885,25564,76547</link.rule.ids><linktorsrc>$$Uhttps://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?FT=D&amp;date=20200409&amp;DB=EPODOC&amp;CC=DE&amp;NR=102010016654B4$$EView_record_in_European_Patent_Office$$FView_record_in_$$GEuropean_Patent_Office$$Hfree_for_read</linktorsrc></links><search><creatorcontrib>Nishijima, Yoshiaki</creatorcontrib><creatorcontrib>Ohshima, Keiji</creatorcontrib><title>Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors</title><description>Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors, wobei dieser umfasst:eine Pumpe (13a), die in einem Tank (12) gespeicherte Urea-Lösung pumpt;ein Saugrohr (P1), das an einer Ansaugseite der Pumpe (13a) angeschlossen ist;ein Ausspeiserohr (P2), das an eine Ausspeiseseite der Pumpe (13a) angeschlossen ist;ein Beigabeventil (20), das Urea-Lösung, die durch das Ausspeiserohr (P2) gepumpt wird, in ein Abgasrohr (10) des Verbrennungsmotors beigibt;eine Steuerungseinrichtung (15), die umschaltet zwischen einem Normalbetrieb zum Speisen der Urea-Lösung an das Beigabeventil (20) durch Veranlassung der Pumpe (13a), einen Normaldrehvorgang oder Normalhubvorgang auszuführen, und einem Rückführbetrieb zum Rückführen der Urea-Lösung im Ausspeiserohr (P2) zum Tank (12) durch Veranlassung der Pumpe, einen Rückdrehvorgang oder Rückhubvorgang auszuführen; undein Übertragungsrohr (P3), das den Tank (12) mit dem Ausspeiserohr (P2) verbindet, wobei sich ein nachgelagerter Bereich (P2a) des Ausspeiserohrs (P2) von einem Punkt (Q), an dem das Übertragungsrohr (P3) angeschlossenen ist, zu dem Beigabeventil und zu einem inneren Durchlassbereich des Beigabeventils erstreckt, wobeidas Abgasreinigungssystem so konstruiert ist, dass Dampf im Tank (12) durch eine Saugkraft der Pumpe (13a), die während des Rückführbetriebs einen Rückdrehvorgang ausführt, durch das Übertragungsrohr (P3) hindurch zum Ausspeiserohr (P2) gesaugt wird,dadurch gekennzeichnet , dass das Saugrohr (P1) so ausgelegt ist, dass es länger ist, als die Weglänge des in Flussrichtung nachgelagerten Bereichs (P2a) des Ausspeiserohrs (P2) und der Beigabeventil-Innenpassage, wobei die Steuerungseinrichtung (15) einen Ausspeisebetrieb ausführt nachdem der Rückführbetrieb endet, um die Pumpe (13a) für eine vorbestimmte Zeit einen Normaldrehvorgang ausführen zu lassen, in einem Zustand, bei dem eine Injektionsöffnung (25b) des Beigabeventils (20) geöffnet wird, sodass die restliche Urea-Lösung in dem inneren Durchlassbereich des Beigabeventils und in dem in Flussrichtung nachgelagerten Bereich (P2a) durch den Dampf in dem Ausspeiserohr herausgedrückt und aus der Injektionsöffnung ausgelassen werden. The system has a pump (13a), which pumps stored urea solution in a tank (12). A discharging pipe (P2) is attached to a discharging side of the pump. An admixture valve (20) adds the urea solution into an exhaust gas pipe (10) of an internal combustion engine. A control device (15) implements a recycling operation for recycling the urea solution in the discharging pipe to the tank such that steam in the tank is transferred to the discharging pipe through a transfer pipe by suction force of the pump, which implements back rotation movement during the recycling operation.</description><subject>BLASTING</subject><subject>ENGINE PLANTS IN GENERAL</subject><subject>GAS-FLOW SILENCERS OR EXHAUST APPARATUS FOR INTERNALCOMBUSTION ENGINES</subject><subject>GAS-FLOW SILENCERS OR EXHAUST APPARATUS FOR MACHINES ORENGINES IN GENERAL</subject><subject>HEATING</subject><subject>LIGHTING</subject><subject>MACHINES OR ENGINES IN GENERAL</subject><subject>MECHANICAL ENGINEERING</subject><subject>PERFORMING OPERATIONS</subject><subject>PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL</subject><subject>SEPARATION</subject><subject>STEAM ENGINES</subject><subject>TRANSPORTING</subject><subject>WEAPONS</subject><fulltext>true</fulltext><rsrctype>patent</rsrctype><creationdate>2020</creationdate><recordtype>patent</recordtype><sourceid>EVB</sourceid><recordid>eNrjZNBzTEpPLC5KzczLTC_NSy8uriwuSc1VAPJTixXCUouSilLz8kASufkl-UXFPAysaYk5xam8UJqbQdXNNcTZQze1ID8-tbggMTk1L7Uk3sXV0MDIwNDAwNDMzNTEycSYWHUA1Y0tQA</recordid><startdate>20200409</startdate><enddate>20200409</enddate><creator>Nishijima, Yoshiaki</creator><creator>Ohshima, Keiji</creator><scope>EVB</scope></search><sort><creationdate>20200409</creationdate><title>Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors</title><author>Nishijima, Yoshiaki ; 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undein Übertragungsrohr (P3), das den Tank (12) mit dem Ausspeiserohr (P2) verbindet, wobei sich ein nachgelagerter Bereich (P2a) des Ausspeiserohrs (P2) von einem Punkt (Q), an dem das Übertragungsrohr (P3) angeschlossenen ist, zu dem Beigabeventil und zu einem inneren Durchlassbereich des Beigabeventils erstreckt, wobeidas Abgasreinigungssystem so konstruiert ist, dass Dampf im Tank (12) durch eine Saugkraft der Pumpe (13a), die während des Rückführbetriebs einen Rückdrehvorgang ausführt, durch das Übertragungsrohr (P3) hindurch zum Ausspeiserohr (P2) gesaugt wird,dadurch gekennzeichnet , dass das Saugrohr (P1) so ausgelegt ist, dass es länger ist, als die Weglänge des in Flussrichtung nachgelagerten Bereichs (P2a) des Ausspeiserohrs (P2) und der Beigabeventil-Innenpassage, wobei die Steuerungseinrichtung (15) einen Ausspeisebetrieb ausführt nachdem der Rückführbetrieb endet, um die Pumpe (13a) für eine vorbestimmte Zeit einen Normaldrehvorgang ausführen zu lassen, in einem Zustand, bei dem eine Injektionsöffnung (25b) des Beigabeventils (20) geöffnet wird, sodass die restliche Urea-Lösung in dem inneren Durchlassbereich des Beigabeventils und in dem in Flussrichtung nachgelagerten Bereich (P2a) durch den Dampf in dem Ausspeiserohr herausgedrückt und aus der Injektionsöffnung ausgelassen werden. 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