Kippeinstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz

Kippeinstellvorrichtung (16) für einen Fahrzeugsitz (10), die umfasst: eine Antriebswelle (20), die ein Drehmoment zum Einstellen der Kippeinstellvorrichtung (16) vorsieht, eine innere Zahnradplatte (24), die eine erste Vielzahl von inneren Zähnen (48) in einer kreisrunden Anordnung auf einer Seite...

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Hauptverfasser:	McQueen, Kenneth, Brines, Eric, Wawrzyniak, James S, Wahls, Robert
Format:	Patent
Sprache:	ger
Schlagworte:	PERFORMING OPERATIONS SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES TRANSPORTING VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDEDFOR VEHICLES IN GENERAL
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creator	McQueen, Kenneth Brines, Eric Wawrzyniak, James S Wahls, Robert
description	Kippeinstellvorrichtung (16) für einen Fahrzeugsitz (10), die umfasst: eine Antriebswelle (20), die ein Drehmoment zum Einstellen der Kippeinstellvorrichtung (16) vorsieht, eine innere Zahnradplatte (24), die eine erste Vielzahl von inneren Zähnen (48) in einer kreisrunden Anordnung auf einer Seite der inneren Zahnradplatte (24) umfasst und eine erste Drehachse aufweist, eine äußere Zahnradplatte (26), die eine zweite Vielzahl von äußeren Zähnen (56) in einer kreisrunden Anordnung auf einer Seite der äußeren Zahnradplatte (26) umfasst und eine zweite Drehachse aufweist, die zu der ersten Drehachse versetzt ist, wobei die innere und die äußere Zahnradplatte (24, 26) an einem Punkt ineinander greifen, sodass eine Drehung der einen Zahnradplatte eine Drehung der anderen Zahnradplatte verursacht, wobei die äußere Zahnradplatte (26) eine Aufnahmeöffnung (58) für einen Lagerring (36) definiert, eine erweiterbare Nockenanordnung, die in einem Lagerring (36) angeordnet ist, wobei die Nockenanordnung einen Nocken (30) mit einem Antriebsvorsprung (64) aufweist, der sich von einem Außendurchmesser des Nockens (30) radial nach außen erstreckt, und wobei der Nocken (30) einen Sperrumfangsabschnitt (66) aufweist, dessen Endflächen sich von einem Außenumfang des Nockens (30) radial nach außen erstrecken, wobei der Sperrumfangsabschnitt (66) von dem Antriebsvorsprung (64) beabstandet ist, wobei ein Paar von Sperrelementen (32, 34) wahlweise den Lagerring (36) und den Sperrumfangsabschnitt (66) des Nockens (30) kontaktiert und eine Feder (40) gegen die Sperrelemente (32, 34) drückt und die Sperrelemente (32, 34) in eine Verbindung mit dem Lagerring (36) und dem Sperrumfangsabschnitt (66) des Nockens (30) vorspannt, um den Nocken (30) wahlweise an dem Lagerring (36) zu sperren, ein Triebrad (28), das an der Nockenanordnung und der Antriebswelle (20) montiert ist, wobei das Triebrad (28) ein erstes und ein zweites Triebradsegment (84, 86) aufweist, die auf gegenüberliegenden Umfangsseiten des Antriebsvorsprungs (64) des Nockens (30) angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Triebradsegment (84, 86) jeweils zwischen dem Antriebsvorsprung (64) und einem der Sperrelemente (32, 34) angeordnet sind, und ... A tilt adjustment mechanism for a vehicle seat that is used to adjust the angular orientation of a seat back relative to a seat base. The tilt adjustment mechanism has a driver that has two protrusions that are rotated with the driver by a drive shaft. Initially the driv
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A tilt adjustment mechanism for a vehicle seat that is used to adjust the angular orientation of a seat back relative to a seat base. The tilt adjustment mechanism has a driver that has two protrusions that are rotated with the driver by a drive shaft. Initially the driver rotates independently of a cam assembly until a driving protrusion of the cam assembly is engaged. The movement of the driver continues to release a locking wedge that releases the seat back for adjustment.</description><language>ger</language><subject>PERFORMING OPERATIONS ; SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES ; TRANSPORTING ; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDEDFOR ; VEHICLES IN GENERAL</subject><creationdate>2017</creationdate><oa>free_for_read</oa><woscitedreferencessubscribed>false</woscitedreferencessubscribed></display><links><openurl>$$Topenurl_article</openurl><openurlfulltext>$$Topenurlfull_article</openurlfulltext><thumbnail>$$Tsyndetics_thumb_exl</thumbnail><linktohtml>$$Uhttps://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?FT=D&date=20170601&DB=EPODOC&CC=DE&NR=102007033024B4$$EHTML$$P50$$Gepo$$Hfree_for_read</linktohtml><link.rule.ids>230,308,780,885,25564,76547</link.rule.ids><linktorsrc>$$Uhttps://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?FT=D&date=20170601&DB=EPODOC&CC=DE&NR=102007033024B4$$EView_record_in_European_Patent_Office$$FView_record_in_$$GEuropean_Patent_Office$$Hfree_for_read</linktorsrc></links><search><creatorcontrib>McQueen, Kenneth</creatorcontrib><creatorcontrib>Brines, Eric</creatorcontrib><creatorcontrib>Wawrzyniak, James S</creatorcontrib><creatorcontrib>Wahls, Robert</creatorcontrib><title>Kippeinstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz</title><description>Kippeinstellvorrichtung (16) für einen Fahrzeugsitz (10), die umfasst: eine Antriebswelle (20), die ein Drehmoment zum Einstellen der Kippeinstellvorrichtung (16) vorsieht, eine innere Zahnradplatte (24), die eine erste Vielzahl von inneren Zähnen (48) in einer kreisrunden Anordnung auf einer Seite der inneren Zahnradplatte (24) umfasst und eine erste Drehachse aufweist, eine äußere Zahnradplatte (26), die eine zweite Vielzahl von äußeren Zähnen (56) in einer kreisrunden Anordnung auf einer Seite der äußeren Zahnradplatte (26) umfasst und eine zweite Drehachse aufweist, die zu der ersten Drehachse versetzt ist, wobei die innere und die äußere Zahnradplatte (24, 26) an einem Punkt ineinander greifen, sodass eine Drehung der einen Zahnradplatte eine Drehung der anderen Zahnradplatte verursacht, wobei die äußere Zahnradplatte (26) eine Aufnahmeöffnung (58) für einen Lagerring (36) definiert, eine erweiterbare Nockenanordnung, die in einem Lagerring (36) angeordnet ist, wobei die Nockenanordnung einen Nocken (30) mit einem Antriebsvorsprung (64) aufweist, der sich von einem Außendurchmesser des Nockens (30) radial nach außen erstreckt, und wobei der Nocken (30) einen Sperrumfangsabschnitt (66) aufweist, dessen Endflächen sich von einem Außenumfang des Nockens (30) radial nach außen erstrecken, wobei der Sperrumfangsabschnitt (66) von dem Antriebsvorsprung (64) beabstandet ist, wobei ein Paar von Sperrelementen (32, 34) wahlweise den Lagerring (36) und den Sperrumfangsabschnitt (66) des Nockens (30) kontaktiert und eine Feder (40) gegen die Sperrelemente (32, 34) drückt und die Sperrelemente (32, 34) in eine Verbindung mit dem Lagerring (36) und dem Sperrumfangsabschnitt (66) des Nockens (30) vorspannt, um den Nocken (30) wahlweise an dem Lagerring (36) zu sperren, ein Triebrad (28), das an der Nockenanordnung und der Antriebswelle (20) montiert ist, wobei das Triebrad (28) ein erstes und ein zweites Triebradsegment (84, 86) aufweist, die auf gegenüberliegenden Umfangsseiten des Antriebsvorsprungs (64) des Nockens (30) angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Triebradsegment (84, 86) jeweils zwischen dem Antriebsvorsprung (64) und einem der Sperrelemente (32, 34) angeordnet sind, und ... A tilt adjustment mechanism for a vehicle seat that is used to adjust the angular orientation of a seat back relative to a seat base. The tilt adjustment mechanism has a driver that has two protrusions that are rotated with the driver by a drive shaft. Initially the driver rotates independently of a cam assembly until a driving protrusion of the cam assembly is engaged. 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A tilt adjustment mechanism for a vehicle seat that is used to adjust the angular orientation of a seat back relative to a seat base. The tilt adjustment mechanism has a driver that has two protrusions that are rotated with the driver by a drive shaft. Initially the driver rotates independently of a cam assembly until a driving protrusion of the cam assembly is engaged. The movement of the driver continues to release a locking wedge that releases the seat back for adjustment.</abstract><oa>free_for_read</oa></addata></record>
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