Schließvorrichtung

Schließvorrichtung zur Verriegelung einer Abdeckhaube eines Fahrzeugs in einer geschlossenen Stellung, aufweisend eine Schließfalle, die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, um einen Rasteingriff zu einem von der Abdeckhaube vorstehenden Schließglied herzustellen o...

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1. Verfasser: Goseberg, Frank
Format: Patent
Sprache:ger
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creator Goseberg, Frank
description Schließvorrichtung zur Verriegelung einer Abdeckhaube eines Fahrzeugs in einer geschlossenen Stellung, aufweisend eine Schließfalle, die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, um einen Rasteingriff zu einem von der Abdeckhaube vorstehenden Schließglied herzustellen oder aufzuheben, und in ihrer Schließstellung durch ein Verriegelungsmittel verriegelbar ist, weiterhin aufweisend einen Ausstoßmechanismus, der durch ein Kraftübertragungsmittel betätigbar und dazu eingerichtet ist, die Abdeckhaube aus der geschlossenen Stellung in Richtung zu einer teilweise geöffneten Stellung anzutreiben und wenigstens nach dem Erreichen der teilweise geöffneten Stellung der Abdeckhaube deren Zurückvelagerung aufgrund einer äußeren Gegenkraft zu unterbinden, und weiterhin aufweisend Freigabemittel, die mit den Verriegelungsmitteln zusammenwirken zum Aufheben der Verriegelung zu Beginn einer Betätigung des Ausstoßmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstoßmechanismus einen Leergang aufweist, innerhalb dessen eine Bewegung des Kraftübertragungsmittels die Betätigung des Freigabemittels bewirkt. The device has dust cover (7) moved from the closed position toward to a partly opened position and prevents the reverse displacement due to an external opposing force after reaching the partly opened position of the dust cover. The release unit (5b) cooperates with the locking device unit (3) for removing the locking device at the beginning of operation of the output mechanism.
format Patent
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The device has dust cover (7) moved from the closed position toward to a partly opened position and prevents the reverse displacement due to an external opposing force after reaching the partly opened position of the dust cover. The release unit (5b) cooperates with the locking device unit (3) for removing the locking device at the beginning of operation of the output mechanism.</description><language>ger</language><subject>ACCESSORIES THEREFOR ; FIXED CONSTRUCTIONS ; HANDCUFFS ; KEYS ; LOCKS ; SAFES ; WINDOW OR DOOR FITTINGS</subject><creationdate>2018</creationdate><oa>free_for_read</oa><woscitedreferencessubscribed>false</woscitedreferencessubscribed></display><links><openurl>$$Topenurl_article</openurl><openurlfulltext>$$Topenurlfull_article</openurlfulltext><thumbnail>$$Tsyndetics_thumb_exl</thumbnail><linktohtml>$$Uhttps://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?FT=D&amp;date=20180329&amp;DB=EPODOC&amp;CC=DE&amp;NR=102007012175B4$$EHTML$$P50$$Gepo$$Hfree_for_read</linktohtml><link.rule.ids>230,308,780,885,25562,76317</link.rule.ids><linktorsrc>$$Uhttps://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?FT=D&amp;date=20180329&amp;DB=EPODOC&amp;CC=DE&amp;NR=102007012175B4$$EView_record_in_European_Patent_Office$$FView_record_in_$$GEuropean_Patent_Office$$Hfree_for_read</linktorsrc></links><search><creatorcontrib>Goseberg, Frank</creatorcontrib><title>Schließvorrichtung</title><description>Schließvorrichtung zur Verriegelung einer Abdeckhaube eines Fahrzeugs in einer geschlossenen Stellung, aufweisend eine Schließfalle, die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, um einen Rasteingriff zu einem von der Abdeckhaube vorstehenden Schließglied herzustellen oder aufzuheben, und in ihrer Schließstellung durch ein Verriegelungsmittel verriegelbar ist, weiterhin aufweisend einen Ausstoßmechanismus, der durch ein Kraftübertragungsmittel betätigbar und dazu eingerichtet ist, die Abdeckhaube aus der geschlossenen Stellung in Richtung zu einer teilweise geöffneten Stellung anzutreiben und wenigstens nach dem Erreichen der teilweise geöffneten Stellung der Abdeckhaube deren Zurückvelagerung aufgrund einer äußeren Gegenkraft zu unterbinden, und weiterhin aufweisend Freigabemittel, die mit den Verriegelungsmitteln zusammenwirken zum Aufheben der Verriegelung zu Beginn einer Betätigung des Ausstoßmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstoßmechanismus einen Leergang aufweist, innerhalb dessen eine Bewegung des Kraftübertragungsmittels die Betätigung des Freigabemittels bewirkt. The device has dust cover (7) moved from the closed position toward to a partly opened position and prevents the reverse displacement due to an external opposing force after reaching the partly opened position of the dust cover. The release unit (5b) cooperates with the locking device unit (3) for removing the locking device at the beginning of operation of the output mechanism.</description><subject>ACCESSORIES THEREFOR</subject><subject>FIXED CONSTRUCTIONS</subject><subject>HANDCUFFS</subject><subject>KEYS</subject><subject>LOCKS</subject><subject>SAFES</subject><subject>WINDOW OR DOOR FITTINGS</subject><fulltext>true</fulltext><rsrctype>patent</rsrctype><creationdate>2018</creationdate><recordtype>patent</recordtype><sourceid>EVB</sourceid><recordid>eNrjZBAOTs7IyUw9PL8sv6goMzmjpDQvnYeBNS0xpziVF0pzM6i6uYY4e-imFuTHpxYXJCan5qWWxLu4GhoYGRiYGxgaGZqbOpkYE6sOAI4gIuU</recordid><startdate>20180329</startdate><enddate>20180329</enddate><creator>Goseberg, Frank</creator><scope>EVB</scope></search><sort><creationdate>20180329</creationdate><title>Schließvorrichtung</title><author>Goseberg, Frank</author></sort><facets><frbrtype>5</frbrtype><frbrgroupid>cdi_FETCH-epo_espacenet_DE102007012175B43</frbrgroupid><rsrctype>patents</rsrctype><prefilter>patents</prefilter><language>ger</language><creationdate>2018</creationdate><topic>ACCESSORIES THEREFOR</topic><topic>FIXED CONSTRUCTIONS</topic><topic>HANDCUFFS</topic><topic>KEYS</topic><topic>LOCKS</topic><topic>SAFES</topic><topic>WINDOW OR DOOR FITTINGS</topic><toplevel>online_resources</toplevel><creatorcontrib>Goseberg, Frank</creatorcontrib><collection>esp@cenet</collection></facets><delivery><delcategory>Remote Search Resource</delcategory><fulltext>fulltext_linktorsrc</fulltext></delivery><addata><au>Goseberg, Frank</au><format>patent</format><genre>patent</genre><ristype>GEN</ristype><title>Schließvorrichtung</title><date>2018-03-29</date><risdate>2018</risdate><abstract>Schließvorrichtung zur Verriegelung einer Abdeckhaube eines Fahrzeugs in einer geschlossenen Stellung, aufweisend eine Schließfalle, die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, um einen Rasteingriff zu einem von der Abdeckhaube vorstehenden Schließglied herzustellen oder aufzuheben, und in ihrer Schließstellung durch ein Verriegelungsmittel verriegelbar ist, weiterhin aufweisend einen Ausstoßmechanismus, der durch ein Kraftübertragungsmittel betätigbar und dazu eingerichtet ist, die Abdeckhaube aus der geschlossenen Stellung in Richtung zu einer teilweise geöffneten Stellung anzutreiben und wenigstens nach dem Erreichen der teilweise geöffneten Stellung der Abdeckhaube deren Zurückvelagerung aufgrund einer äußeren Gegenkraft zu unterbinden, und weiterhin aufweisend Freigabemittel, die mit den Verriegelungsmitteln zusammenwirken zum Aufheben der Verriegelung zu Beginn einer Betätigung des Ausstoßmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstoßmechanismus einen Leergang aufweist, innerhalb dessen eine Bewegung des Kraftübertragungsmittels die Betätigung des Freigabemittels bewirkt. 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